Alle Beiträge von Kai Brumm

Perspektive für schnelles Internet in den nördlichen Stadtteilen

Beitrag unserer Gemeinderäte in der Amtsblatt-Rubrik „Kommunalpolitik direkt“ (Ausgabe 01. Februar 2023)

Schnelle zeitgemäße Internetanschlüsse könnten bis Ende 2024 in Bauerbach, Büchig und Neibsheim verfügbar werden. Jüngst billigte der Gemeinderat einen Kooperationsvertrag mit der ‚Deutsche Glasfaser GmbH‘, die in den drei Teilorten Glasfaserleitungen bis in einzelne Gebäude verlegen möchte. Es handelt sich um ein eigenwirtschaftliches Projekt, das ohne finanzielle Beteiligung der Stadt Bretten umzusetzen wäre. Realität wird das lokale Breitbandnetz jedoch nur, wenn mindestens ein Drittel der potentiellen Anschlussnehmer im Zuge einer Vorvermarktung Serviceverträge mit dem Internetunternehmen schließen.

Symbolbild // Schnelles Internet ist ein wichtiger Baustein für eine digitale Zukunft

Die FDP sieht in der Initiative eine wichtige Chance: Leistungsstarke Glasfaserleitungen gelten mit Recht als die essentielle Voraussetzung für eine digitale Zukunft. Seit 2016 konnte die Melanchthonstadt in Zusammenarbeit mit der ‚Breitbandversorgung Rhein-Neckar GmbH‘ (BBV) enorme Fortschritte bei der Schaffung eines örtlichen Glasfasernetzes erzielen. Allerdings blieben Bauerbach, Büchig und Neibsheim in Sachen Netzausbau bis dato weiße Flecken. Wir forderten deshalb bereits in unserem Programm zur Gemeinderatswahl 2019, dass das gesamte Stadtgebiet zeitnah von modernen Internetleitungen profitieren müsse. Weil sich die BBV aber nicht bereitfand, im Rahmen eines Folgeprojekts die drei nördlichen Stadtteile zu versorgen, begrüßen wir die jetzigen Ausbaupläne der ‚Deutsche Glasfaser‘ umso mehr.

Privathaushalte und Firmen, gerade im ländlichen Raum, sind nur dann gut für die kommenden Jahre und Jahrzehnte gewappnet, wenn sie auf schnelles Internet zugreifen können. Insofern hoffen wir, dass der Glasfaserausbau in den nördlichen Ortsteilen gelingen wird – zur Zufriedenheit aller Beteiligten.

Freie Demokraten setzen sich weiter für Musikakademie in Kürnbach ein

Zusammen mit dem Kürnbacher Bürgermeister Karl-Heinz Hauser (r.) setzen sich die FDP-Politiker Simon Ohlig (v.l.), Carolin Holzmüller und Heiko Zahn weiter für die Musikakademie in Kürnbach ein. (Foto: Jung)
Zusammen mit dem Kürnbacher Bürgermeister Karl-Heinz Hauser (r.) setzen sich die FDP-Politiker Simon Ohlig (v.l.), Carolin Holzmüller und Heiko Zahn weiter für die Musikakademie in Kürnbach ein. (Foto: Jung)

Kürnbach/Bretten. „Nach vielen Gesprächen in den vergangenen Tagen gehen wir davon aus, dass der Blasmusikverband Baden-Württemberg für den Neubau eines Musikzentrums in Plochingen einen sehr hohen Millionenbetrag an Landeszuschüssen benötigt“, sagte der Kreisvorsitzende der Freien Demokraten FDP Karlsruhe-Land Heiko Zahn. Die FDP in der Region Karlsruhe werde sich weiterhin für die bisherige Musikakademie in Kürnbach einsetzen, „die nach 47 Jahren nicht mit Landeszuschüssen liquidiert werden“ dürfe. „Wir haben weiterhin erhebliche Zweifel, dass es nicht schon vorher Zusagen für Fördermittel gegeben hat, um ein neues Musikzentrum in Plochingen zu errichten“, ergänzte FDP-Landtagskandidatin Carolin Holzmüller (Wahlkreis Bretten). Der baden-württembergische Blasmusikverband müsse deshalb von der geplanten Schließung der Einrichtung zum 31. März 2016 absehen.

Die Freien Demokraten waren misstrauisch geworden, als nach einem Vor-Ort-Termin mit Bürgermeister Karl-Heinz Hauser in Kürnbach und dem Einsatz für die Erhaltung der Kürnbacher Musikakademie „massive, obszöne und orthografisch problematische Beschimpfungen“ von Blasmusik-Funktionären aus dem Zollern-Alb-Kreis auf der Facebook-Seite der Brettener FDP eingegangen waren. „Als sich dann sonst in unserer Region (Beispiel „Regionalexpress“) wenig oder gar nicht engagierte Landtagsabgeordnete der Grünen zu Wort meldeten und den Einsatz der FDP für Kürnbach kritisierten, haben wir weiter recherchiert, da wir offenbar in ein Wespennest gestochen haben“, betont FDP-Landtagszweitkandidat Simon Ohlig (Kraichtal).

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Hygienische Situation in Erstaufnahmelager Philippsburg-Huttenheim „immer noch mangelhaft“

FDP-Landtagskandidaten besuchten erneut Notlager für Flüchtlinge

Philippsburg-Huttenheim (PM). Als „leicht verbessert, aber immer noch mangelhaft“ bezeichnete FDP-Regionalversammlungsmitglied Dr. Christian Jung (Bruchsal) die hygienische Situation im Landeserstaufnahme-Notlager in Huttenheim. Zusammen mit Ortsvorsteher Markus Heil (CDU), seinem Stellvertreter Günther Tirolf (SPD) und den beiden regionalen FDP-Politikern Carolin Holzmüller (Weingarten) und Simon Ohlig (Kraichtal) besuchte Jung innerhalb von fünf Tagen zum zweiten Mal die Unterkunft, in der zurzeit bei großer Hitze 500 Menschen, darunter knapp 130 Säuglinge, Kinder und Jugendliche untergebracht sind.

Zusammen mit dem Huttenheimer Ortsvorsteher Markus Heil (2.v.l.) und seinem Stellvertreter Günther Tirolf (r.) besuchten die regionalen FDP-Politiker Dr. Christian Jung (v.l.), Carolin Holzmüller  und Simon Ohlig am Mittwochabend (12.8.2015) das Landeserstaufnahme-Notlager für Flüchtlinge und Asylsuchende in Philippsburg-Huttenheim.  (Foto: FDP)
Zusammen mit dem Huttenheimer Ortsvorsteher Markus Heil (2.v.l.) und seinem Stellvertreter Günther Tirolf (r.) besuchten die regionalen FDP-Politiker Dr. Christian Jung (v.l.), Carolin Holzmüller und Simon Ohlig am Mittwochabend (12.8.2015) erneut das Landeserstaufnahme-Notlager für Flüchtlinge und Asylsuchende in Philippsburg-Huttenheim. (Foto: FDP)

„Die hygienische und medizinische Situation hat sich nach unseren Protesten der vergangenen Tage leicht verbessert. Ich hoffe, dass sich nun zumindest Regierungspräsidentin Nicolette Kressl einmal das Notlager anschaut und dies Folgen für die Arbeit der Landesregierung hat“, sagte Jung. Trotzdem müsse auch nach Bestätigung der katastrophalen hygienischen Zustände durch das zuständige Gesundheitsamt festgestellt werden, dass die Huttenheimer Fabrikhalle im Landesbesitz „ungeeignet für so viele Menschen“ sei.

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Veranstaltung: Die Politik der Großen Koalition – Teuer? Ungerecht? Bürokratisch?

Liberale diskutieren GroKo-Projekte / Landesvorsitzender der FDP Rheinland-Pfalz zu Gast in Bretten

wissing2000x11251Ob Mindestlohn, Mietpreisbremse oder die Rente mit 63 – die Projekte der Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD prägen gegenwärtig den politischen Diskurs in Deutschland. Eine kritische Auseinandersetzung mit der Wirtschafts- und Sozialpolitik der Bundesregierung steht daher im Mittelpunkt der nächsten öffentlichen Diskussionsveranstaltung des FDP-Stadtverbandes Bretten.

Im Rahmen eines Impulsvortrags wird der Landesvorsitzende der FDP Rheinland-Pfalz, Dr. Volker Wissing (Foto: FDP), zunächst eine politische Bestandsaufnahme vornehmen und über liberale Positionen informieren. Dabei soll auch die Haltung der FDP zur neuen PKW-Maut sowie zum Abbau der Kalten Progression erörtert werden. Anschließend wird das Präsidiumsmitglied der Freien Demokraten für die offene Diskussion mit den Teilnehmern zur Verfügung stehen.

Der Diskussionsabend findet am Mittwoch, 24. Juni 2015, im „Ristorante Simmelturm“, Withumanlage 7, in Bretten statt. Die Veranstaltung beginnt um 19:00 Uhr. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind recht herzlich eingeladen.