Bretten (KBr). Beflügelt von steigenden Mitgliederzahlen und erneuertem Zuspruch aus den Reihen der Bevölkerung suchen die Freien Demokraten in diesen Tagen das offene Gespräch mit den Bürgern. Angesichts der nahenden Bundestagswahl wird der FDP-Stadtverband diesen Samstag (24. Juni 2017) mit einem ersten Info-Stand am Brettener Marktplatz präsent sein. Ziel ist der offene Gedankenaustausch mit Passanten, wobei die Liberalen zugleich Kernforderungen aus ihrem Wahlprogramm präsentieren wollen.
Wie hier im Mai 2015 haben Liberale auch außerhalb der heißen Wahlkampfphasen ein offenes Ohr für das Gespräch mit den Bürgern (Foto: FDP).
Interessierte finden den liberalen Stand zwischen 09:30 und 12:30 Uhr am Marktbrunnen oder in der angrenzenden Fußgängerzone.
Gemeinderat Gerd Bischoff nimmt Stellung zum städtischen Jahresetat (Rede am 21. Februar 2017)
Sehr geehrte Herren Oberbürgermeister, Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren,
Ende Januar hatten wir eine recht angenehme Klausurtagung in Rauenberg bei Walldorf. Dort konnten wir feststellen, dass Bretten generell sehr gut aufgestellt ist und solide Finanzen aufweist. Ich will hier nicht nochmals in Zahlendetails einsteigen, unsere Kollegen der anderen Fraktionen sind bereits ausführlich darauf eingegangen. Jedenfalls freuen wir uns, dass unsere Anträge zu dieser Haushaltsklausur
Vergabe eines Wirtschaftspreises der Stadt Bretten
Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Dreieck Gottesacker Tor – Melanchthonstraße – Alte Post – Wilhelmstraße
Durchgehender Fuß-/Radweg entlang des Saalbachs
Fertigstellung des Pfeiferturms
Initiative des Gemeinderates zum Anwesen „Landmesser“
vom Gremium durchweg positiv entschieden wurden. Die Durchführung werden wir im Auge behalten!
Die gute Situation bei den Steuereinnahmen, aber auch bei vielen, zuverlässigen Arbeitsplätzen ist wohltuend. So kann man daraus schließen, dass in Bretten und Umgebung so gut wie Vollbeschäftigung herrscht. Aber bleibt dies auch in der Zukunft so?
Aktiv vor Ort: Gerd Bischoff und Karin Gillardon, FDP/Bürgerliste
In den vergangenen 6 bis 7 Jahren hat sich hinsichtlich neuer Arbeitsplätze nichts verändert. Neue Betriebe wurden fast nicht angesiedelt, aber einige Firmen sind abgewandert oder haben geschlossen. Dies liegt hauptsächlich daran, dass für Neuansiedelungen keine Gewerbeflächen vorhanden sind. Das Gebiet „Gölshausen VII“ ist zwar vor 5 Jahren beschlossen worden, getan hat sich aber auf der Fläche bisher gar nichts.
Es ist bekannt, dass es Anfragen von ansiedelungswilligen Firmen gab, die sich dann aber mangels gutem Gelände anderweitig entschieden haben. Dies widerspricht unserer vereinbarten Zielsetzung „Erhalt und Ausbau der Arbeitsplätze in Bretten“.
Auch langfristig müssen wir schauen, wo in 8 bis 12 Jahren neues Gewerbe angesiedelt werden kann. Es ist nämlich zu erwarten, dass – wenn „Gölshausen VII“ endlich zur Verfügung steht – dies schnell ausgebucht sein wird, da die Fläche ohnehin recht klein ist.
Bei der Frage „Citymanager“ oder Leiter Stadtmarketing könnten wir auch damit leben,wenn man die Sache 3 bis 4 Jahre schiebt. Einen großen Teil dieser Aufgaben erledigt die Stadtverwaltung bereits heute. Um einen weiteren Leerstand zu vermeiden, wurde Herr Bohmüller sehr aktiv bei der Bewältigung der Schließung des Hauses Goppelsröder.
Bretten (KBr). Die Anträge der FDP/Bürgerliste zur diesjährigen Haushaltsklausur sind auf ein positives Echo gestoßen. Im Folgenden finden Sie die jeweiligen Antragstexte in gekürzter Fassung sowie die Antwort der Verwaltungsspitze darauf. Am heutigen Dienstag wird der städtische Haushaltsplan für das Jahr 2017 im Gemeinderat vorgestellt und beraten.
Das städtische Budget für 2017 wird diesen Dienstag im Brettener Stadtrat erörtert (Bild: Fotoserie Bretten, Stadtverwaltung).
I. Vergabe eines Wirtschaftspreises der Stadt Bretten
Mit einer solchen Auszeichnung könnte die Stadt Bretten örtliche Unternehmer ehren, die sich durch innovative Ideen, erfolgreiche Produkte und soziales Engagement hervorgetan haben. Selbständige, Handwerker und mittelständische Betriebe bilden in Bretten das Rückgrat der lokalen Wirtschaft. Durch Innovationen und verantwortungsbewußte Geschäftsentscheidungen schaffen und gewährleisten sie die Arbeitsplätze tausender Menschen.
Stellungnahme der Verwaltung
Die Nachbarstadt Pforzheim verleiht bereits einen Wirtschaftspreis. Die Verwaltung wird mit Pforzheim Kontakt aufnehmen und das dort angewandte Verfahren und die darin festgelegten Kriterien für eine Wirtschaftspreisvergabe eruieren. Weiter ist zu prüfen, in welcher Form ein mögliches Vergabeverfahren auf die Größenordnung von Bretten zu modifizieren wäre und ob es sich für eine Anwendung eignet.
Beschlussantrag (angenommen)
Der Gemeinderat beauftrag die Verwaltung nach Abschluss der Überprüfungen eine Einschätzung zur möglichen Vergabe eines Wirtschaftspreises abzugeben.
II. Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Dreieck Gottesacker Tor – Melanchthonstraße – Alte Post – Wilhelmstraße mit dem Ziel, dieses Gebiet als Sanierungsgebiet auszuweisen
In dem historisch markanten Gebiet Melanchthonstraße-Gottesacker Tor besteht gravierender Sanierungsbedarf. Die westliche Melanchthonstraße zeigt seit langem einen Abwärtstrend im Wohnwert durch verfallende und leerstehende Häuser z.B. Landmesser und Melanchthonstraße 60-62.
Stellungnahme der Verwaltung
Nach den Planungen der Verwaltung ist vorgesehen, in 2017 die vorbereitenden Untersuchungen mit dem Ziel einzuleiten, diesen Bereich als künftiges Sanierungsgebiet auszuweisen. Die Vorbereitungen dazu sind bereits angelaufen.
Folgende vier Anträge werden die Stadträte der FDP/Bürgerliste Bretten, Karin Gillardon und Gerd Bischoff, in die städtischen Haushaltsberatungen 2017 einbringen:
I. Stiftung und Vergabe eines Wirtschaftspreises der Stadt Bretten
Mit einer solchen Auszeichnung könnte die Stadt Bretten örtliche Unternehmer ehren, die sich durch innovative Ideen, erfolgreiche Produkte und soziales Engagement hervorgetan haben. Selbständige, Handwerker und mittelständische Betriebe bilden in Bretten das Rückgrat der lokalen Wirtschaft. Durch Innovationen und verantwortungsbewusste Geschäftsentscheidungen schaffen und gewährleisten sie die Arbeitsplätze tausender Menschen.
Um die weitere Entwicklung Brettens geht es bei den kommenden Haushaltsberatungen. Die FDP/Bürgerliste stellt dazu eigene Initiativen zur Diskussion.
Begründung:
Die vorbildliche Alltagstätigkeit herausragender Unternehmer-Persönlichkeiten öffentlich zu würdigen, ist in unseren Augen eine erstrebenswerte Idee. Auch die Stadtverwaltung und der Gemeinderat Brettens sollten ernsthaft in Betracht ziehen, einen Wirtschaftspreis nach dem Vorbild Pforzheims zu stiften. Auf diese Weise könnten in Zukunft Firmen gewürdigt werden, die sich in verschiedenen Kategorien wie “Innovation und Idee” um die Ökonomie der Melanchthonstadt verdient gemacht haben. Wirtschaftliche Erfolgskriterien sollten bei der Preisvergabe allerdings keineswegs allein entscheidend sein. Auch das soziale Engagement vieler Betriebe und die technologischen Fortschritte diverser Hidden Champions könnten bei der Auszeichnung bedacht werden. Schließlich tragen Unternehmer so zur überregionalen Bekanntheit unserer Heimat bei und fördern den gesellschaftlichen Zusammenhalt in der Region Bretten.
II. Aufstellung eines Bebauungsplans für das Dreieck Gottesacker Tor – Melanchthonstraße – Alte Post – Wilhelmstraße mit dem Ziel, dieses Gebiet als Sanierungsgebiet auszuweisen
Diesen Antrag hatten wir bereits im vorigen Jahr gestellt.
Begründung: In dem historisch markanten Gebiet Melanchthonstraße-Gottesacker Tor besteht gravierender Sanierungsbedarf. Die westliche Melanchthonstraße zeigt seit langem einen Abwärtstrend in Sachen Wohnwert durch verfallende und leerstehende Häuser, z.B. Landmesser und Melanchthonstraße 60.
Zur künftigen Bebauung des Sporgassenareals erklären die Stadträte der FDP/Bürgerliste, Karin Gillardon und Gerd Bischoff:
Die Fraktion FDP/Bürgerliste hat in einem Interview mit den BNN angeregt, die Tiefgarage unter dem Stadtpark zu bauen. Dies hat zu einer umfangreichen Diskussion in der Bevölkerung geführt, wobei die Zustimmung mit großem Abstand überwiegt.
Wir legen Wert darauf, dass diese Überlegung ernsthaft überprüft wird und in die Planung mit einfließt, da folgende Argumente für diese Lösung sprechen:
Durch die Topographie besteht eine Höhendifferenz vorne von circa acht Metern, gegen Nordosten bis zu zehn Meter. Dies kann hervorragend für zwei Etagen ausgenützt werden. Falls der Platz (ca. 2/3 des Stadtparkes) nicht ausreicht, kann zusätzlich eine Etage nach unten gebaggert werden.
Aktiv vor Ort: Gerd Bischoff und Karin Gillardon, FDP/Bürgerliste
Die Einfahrt erfolgt im Nordosteck, wo sie jetzt auch ist. Es ergibt sich dort eine kleine Parkhausfassade, die auch einen Großteil der Lüftung bewirkt. Die Baustelle wird vom Postweg aus bedient. Somit bleibt der gesamte Sporgassenplatz unberührt und kann während der Bauzeit als Parkplatz etc. genutzt werden.
Der Park wird am Ende der Bauzeit von einem Landschaftsplaner neu gestaltet, z.B. mit Kinderspielplatz. Nach etwa 18 Monaten ist er neu bepflanzt und funktionsfähig mit Zusatzmöglichkeiten.
Nach Fertigstellung kann dann die Randbebauung des Sporgassenplatzes beginnen. Dabei bleibt ein großer Restplatz für Peter-und-Paul-Fest, sonstige Events und den Wochenmarkt. Für die witterungsunabhängige Nutzung, z.B. für den Wochenmarkt, kann ein Teil des Platzes mit einem Glasdach versehen werden. Schlussendlich haben wir in rund fünf Jahren einen schönen neuen Platz inmitten unserer Stadt.
Karin Gillardon (FDP/Bürgerliste) am 23. Februar 2016
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats, sehr geehrte Damen und Herren,
die Verabschiedung des Haushaltsplanes bietet mit der Haushaltsrede traditionell die Gelegenheit zu grundsätzlichen, aber auch aktuellen Überlegungen zur städtischen Politik. Was hat man erreicht, wie sind die Zukunftsplanungen oder besser Zukunftsvisionen?
Karin Gillardon, FDP/Bürgerliste
Über die budgetäre Situation haben sich meine Vorredner schon ausführlichst geäußert, nur soviel: Auch wir sind froh, dass es ohne Gebührenerhöhungen, neue Schuldenaufnahme und sogar mit Schuldentilgung gelungen ist, einen ausgeglichenen Haushalt zu präsentieren. Die Pro-Kopf-Verschuldung konnte weiter zurückgeführt werden und liegt nun bei 665 Euro pro Einwohner. Dies ist allerdings nur die halbe Wahrheit: Wenn man die Stadt als „Konzern“ mit all ihren Beteiligungen und Schulden, für die sie bürgt, hinzurechnet, liegen wir bei circa 2.300 € pro Kopf. Dem stehen jedoch hohe Vermögenswerte gegenüber! Investitionen in Infrastruktur kosten Geld, sind aber zugleich wichtige Investitionen in die Zukunft und Daseinsvorsorge für die Bürgerschaft. Insofern ist die Höhe der Gesamtverschuldung relativ!
Wie üblich ist schon viel und in schönster Prosa gesagt, einige uns wichtige Themen will ich aber anschneiden:
Die Hochwasserereignisse von 2013 und 2015 werden jetzt endlich ernst genommen. Den zahlreichen Betroffenen muss man ihre Ungeduld nachsehen – so ist jetzt endlich nach fast drei Jahren ein Zweckverband in Gründung, der 10 Gemeinden am Saalbach einschließt und die dringend notwendigen Maßnahmen zur Hochwasserprävention koordiniert und beauftragt. Im städtischen Haushalt sind mittelfristig bis 2018 als Verpflichtungsermächtigung 3,8 Millionen Euro eingestellt, dafür allein für dieses Jahr in der Summe 412.000 Euro für Maßnahmen am Saalbach von Diedelsheim bis Rinklingen. Das beauftragte Fachbüro hat mit Zustimmung des Rats diese Priorität gesetzt. Eine Fortführung der Planung Saalbach aufwärts muss aber dringend folgen.
FDP/Bürgerliste besichtigte Sporgassenareal und Weißhofer Galerie
Aktiv vor Ort: Gerd Bischoff und Karin Gillardon, FDP/Bürgerliste
BRETTEN (kbr). Zu einem kommunalpolitischen Stadtrundgang konnten die Gemeinderäte Karin Gillardon und Gerd Bischoff (FDP/Bürgerliste) vergangenes Wochenende zahlreiche interessierte Teilnehmer begrüßen. Im Zuge des Vor-Ort-Termins zeigten sich die Brettener Liberalen grundsätzlich erfreut darüber, dass die Stadt mit der „Weißhofer Galerie“ ein tragfähiges Nutzungskonzept für das ehemalige Kaufhaus Schneider realisiert habe. „Gleichwohl sehen wir eine ganze Reihe von Verbesserungsmöglichkeiten“, erklärte Karin Gillardon. „Der Eingangsbereich der Weißhofer Galerie ist wenig einladend. Von der Sporgasse kommend betritt man einen riesigen Freiraum, durch den fast mittig die Rolltreppe führt. Das hat alles noch Baustellencharakter!“ Was fehle, sei eine Belebung dieser Eingangsflächen, sagte die liberale Stadträtin. „Für die Flur- und Durchgangsbereiche könnten wir uns wechselnde Angebote wie Blumen oder Geschenkartikel vorstellen. Auch eine Poststelle wäre möglicherweise imstande, die von den Händlern gewünschte Kundenfrequenz zu fördern“, stellte Gillardon in den Raum.
Um die Galerie nach außen hin attraktiver zu gestalten, schlug Stadtrat Gerd Bischoff eine Nutzung der großzügigen Fenster vor. „Warum ermöglichen wir es den Händlern nicht, die Glasfronten als Schaufenster zu nutzen? Auf diese Weise würde man von der Spitalgasse aus nicht in den leeren Eingangsbereich schauen und die Geschäfte hätten Gelegenheit, für ihre Produkte zu werben“, sagte Bischoff. „Derzeit guckt man ins Nichts und ist folglich keineswegs animiert, das Gebäude zu betreten. Schade.“
Stark bemängelt wurde ferner die für Rollstuhlfahrer und Fußgänger gedachte Rampe am südlichen Eingang. „Warum baut man für teures Geld eine großflächige Aufstiegsrampe, obwohl wenige Meter daneben Aufzüge verfügbar sind?“, fragte sich der stellvertretende FDP-Vorsitzende Kai Brumm. „In unseren Augen wurde durch diese unglückliche Dopplung wertvolle Laden- und Verkaufsfläche verschwendet.“ „Selbstöffnende Eingangstüren sollten im Übrigen schon längst verwirklicht sein“, ergänzte FDP-Vorsitzender Max Weismann. „Leider lassen diese noch auf sich warten.“
In Sachen Sporgassenareal begrüßen die Freien Demokraten die kürzlich bekannt gewordene Bauplanung ausdrücklich. „Die momentane Situation ist eindeutig ein Provisorium“, unterstrich Gerd Bischoff. „Das vorgesehene Ärztehaus ist eine sinnvolle Institution zur Stärkung der medizinischen Nahversorgung in Bretten. Womöglich wird es darüber hinaus imstande sein, die Frequentierung des Areals insgesamt zu stärken.“ Das Parkdeck im Osten der Sporgasse solle nach Meinung der FDP/Bürgerliste hingegen teilweise als Tiefgarage konzipiert werden, womit ein Teil des Gebäudes unterirdisch in die Böschung zum Alten Friedhof hinein gebaut werden würde. „Auf diese Weise könnten wir größere frei bleibende Flächen erhalten“, sagte Bischoff.
Freie Demokraten laden ein zum kommunalpolitischen Stadtrundgang
BRETTEN (kbr.) Im Zuge eines öffentlichen Stadtrundgangs wollen Mitglieder und Freunde der Brettener FDP die Entwicklung der Weißhofer Galerie, des Sporgassenareals sowie der Brettener Altstadt diskutieren. Dabei soll einerseits das Erreichte in Augenschein genommen werden. Andererseits möchte die FDP/Bürgerliste Verbesserungspotentiale aufzeigen und künftige Infrastrukturprojekte gerade im Bereich Sporgasse mit der Bevölkerung erörtern.
Die infrastrukturelle und bauliche Entwicklung Brettens steht im Mittelpunkt eines Vor-Ort-Termins der FDP/Bürgerliste.
Die Gemeinderäte der FDP/Bürgerliste, Karin Gillardon und Gerd Bischoff, stehen im Rahmen des Stadtrundgangs als Referenten für das Gespräch mit den Teilnehmern zur Verfügung. Der Vor-Ort-Termin findet am Freitag, den 30. Oktober 2015, statt. Die Liberalen treffen sich um 16:00 Uhr am Kassenhäuschen auf dem Sporgassenparkplatz.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen!
Cookie-Zustimmung verwalten
Um Ihnen ein optimales Erlebnis zu bieten, verwenden wir Technologien wie Cookies, um Geräteinformationen zu speichern bzw. darauf zuzugreifen. Wenn Sie diesen Technologien zustimmen, können wir Daten wie das Surfverhalten oder eindeutige IDs auf dieser Website verarbeiten. Wenn Sie Ihre Zustimmung nicht erteilen oder zurückziehen, können bestimmte Merkmale und Funktionen beeinträchtigt werden.
Funktional
Immer aktiv
Der Zugriff oder die technische Speicherung ist unbedingt für den rechtmäßigen Zweck erforderlich, um die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Abonnenten oder Nutzer ausdrücklich angefordert wurde, oder für den alleinigen Zweck der Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz.
Vorlieben
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Voreinstellungen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Nutzer beantragt wurden.
Statistiken
Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu statistischen Zwecken erfolgt.Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Aufforderung, die freiwillige Zustimmung Ihres Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht zu Ihrer Identifizierung verwendet werden.
Marketing
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist erforderlich, um Nutzerprofile zu erstellen, um Werbung zu versenden oder um den Nutzer auf einer Website oder über mehrere Websites hinweg zu ähnlichen Marketingzwecken zu verfolgen.
