Veranstaltungen

Eine Südwestumgehung für Bretten?

FDP diskutiert örtliche Verkehrspolitik

BRETTEN (KBr). Eine offene Diskussion der nun geplanten Südwesttagente für Bretten steht kommende Woche im Zentrum einer Veranstaltung der FDP. Das lange geforderte Infrastrukturprojekt hat jüngst Eingang in den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 gefunden. Angesichts dessen laden die Freien Demokraten interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, Vorzüge und Nachteile des Projekts gemeinsam zu erörtern. Unter der Überschrift „Eine Südwestumfahrung für Bretten: Dringende Notwendigkeit oder Risiko für die Stadtentwicklung?“ wird FDP-Regionalverbandsmitglied Dr. Christian Jung zunächst in die Thematik einführen und die geplante Neubautrasse vorstellen. Im Zuge des anschließenden Gedankenaustausches mit den Gästen werden alternative Projektvarianten ebenso zur Sprache kommen wie denkbare Konflikte mit anderen städtebaulichen Anliegen.

Der Diskussionsabend findet am Freitag, den 13. Mai 2016, im Biergarten des Rinklinger Gasthauses „Zum Lamm“ statt (Diedelsheimer Straße 2, Bretten-Rinklingen). Interessierte sind ab 18:00 Uhr herzlich willkommen; der offizielle Teil der Veranstaltung mit Vortrag und Diskussion beginnt um 18:30 Uhr.

Streckenverlauf der geplanten Projektvariante. Quelle: PRINS.
Streckenverlauf der geplanten Projektvariante. Quelle: PRINS.

Im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 ist die schon vielfach geforderte Südwesttagente dem „vordringlichen Bedarf“ zugeordnet. Sie soll in Sachen Durchgangsverkehr zu einer erheblichen Entlastung der Brettener Kernstadt beitragen. Die geplante Projektvariante sieht eine Neubautrasse vor, welche die Bundesstraße 294 im Süden mit der Kreuzung Alexanderplatz verbinden würde. Inwiefern eine solche Lösung sinnvoll ist, möchten die Liberalen mit interessierten Bürgern ausloten.

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Durchdachte Zuwanderung statt Chaos und Ressentiments

Traditionelles Heringsessen der Freien Demokraten Karlsruhe-Land mit Hartfrid Wolff / Liberale verspüren nicht nur in Umfragen Aufwind

Bretten (PM). Der Kreisverband der FDP Karlsruhe-Land geht mit Zuversicht und Schwung in die letzten vier Wochen vor der Landtagswahl am 13. März 2016. Dies machte Kreisvorsitzender Heiko Zahn beim traditionellen Heringsessen der Freien Demokraten am Aschermittwoch im Brettener Restaurant „M23“ deutlich. Zahn und die FDP-Landtagskandidatinnen Carolin Holzmüller (Wahlkreis Bretten) und Nicole Büttner-Thiel (Wahlkreis Ettlingen) konnten als Gastredner bei der Veranstaltung den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Hartfrid Wolff begrüßen, der die FDP in der Region Stuttgart als Bezirksvorsitzender führt. Heiko Zahn betonte in seiner Begrüßung, dass die Freien Demokraten sich auf allen politischen Ebenen neu aufgestellt hätten und nicht nur in Umfragen Aufwind verspürten. „Wir gewinnen wieder neue Mitglieder, die sich bewusst für ein Engagement bei den Freien Demokaten entscheiden. Das freut uns sehr.“

In Bezug auf die Flüchtlingskrise sagte Wolff, dass die Freien Demokraten schon 2007 ein Konzept für eine durchdachte und geregelte Zuwanderung vorgelegt hätten. „Liberale waren und sind bei diesem Thema immer Vordenker gewesen. Vor knapp zehn Jahren haben wir ein fertiges Konzept für ein Zuwanderungssteuerungsgesetz vorgelegt, in dem die konkreten Kriterien und deren Gewichtung für eine geregelte Immigration enthalten waren“, sagte Wolff. Damit wende sich die FDP auch in der Gegenwart bewusst gegen populistische Ressentiments gegenüber Menschen, die aus vielfältigen Gründen nach Deutschland kämen.

Der Rechtsanwalt und Bezirksvorsitzende der Freien Demokraten in der Region Stuttgart, Hartfrid Wolff, sprach beim traditionellen Heringsessen der FDP am Aschermittwoch zur Flüchtlingskrise, einem durchdachten Zuwanderungskonzept und notwendigen Infrastrukturmaßnahmen in Baden-Württemberg.
Der Rechtsanwalt und Bezirksvorsitzende der Freien Demokraten in der Region Stuttgart, Hartfrid Wolff, sprach beim traditionellen Heringsessen der FDP am Aschermittwoch zur Flüchtlingskrise, einem durchdachten Zuwanderungskonzept und notwendigen Infrastrukturmaßnahmen in Baden-Württemberg.

Die aktuelle Situation unterstreiche die von den Freien Demokraten geforderte Reform der EU-Institutionen, um „das dringend nötig Friedenssicherungsprojekt ‚Europäische Union‘ zu stärken und zu erhalten.“ Wolff forderte deshalb „stärkere Ambitionen für eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Europa muss mehr mit einer Stimme sprechen. Zukunftsprojekte wie eine gemeinsame ‚EU-Armee‘ mit einer gemeinsamen Rüstungsstrategie sollten unbedingt vorangetrieben werden“, sagte der Rechtsanwalt.

Wolff sprach sich zudem deutlich gegen die Vorratsdatenspeicherung aus. Er legte nicht alle Hoffnungen gegen die „VDS“ auf das Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht, sondern forderte dazu auf, „vor allem auch politisch gegen die Vollerfassung aller Daten zu kämpfen. Bürgerrechtspolitik und Wirtschaftspolitik sind Seiten ein und derselben Medaille. Nur wer frei denken kann, ohne dass er Angst haben muss, jederzeit abgehört zu werden, kann auch frei neue Ideen entwickeln, neue Produkte vorantreiben und Geschäftsideen fördern“, betonte Hartfrid Wolff. Nur wer frei denken könne, stärke die Wissenschafts- und Meinungsfreiheit, die wiederum Grundlage der ökonomischen Freiheit darstelle.

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Freie Demokraten laden zum Politischen Aschermittwoch

Vortrag „Innen- und Rechtspolitik in bewegten Zeiten“ // Traditionelles Heringsessen der FDP Karlsruhe-Land

BRETTEN (kbr.) Fragen der Innen- und Rechtspolitik sind dieses Jahr Thema bei der traditionellen Zusammenkunft der FDP Karlsruhe-Land anlässlich des Politischen Aschermittwochs. Im Rahmen der Veranstaltung wird der Vorsitzende des FDP-Landesfachausschusses „Innen und Recht“, Hartfrid Wolff, zunächst einen Impulsvortrag halten und über liberale Positionen informieren. Die sich anschließende offene Diskussion bietet die Möglichkeit, mit dem ehemaligen Bundestagsabgeordneten über aktuelle politische Kontroversen ins Gespräch zu kommen. Dazu gehören die grün-rote Polizeireform, die personelle Ausstattung der Sicherheitsbehörden in Baden-Württemberg, Datenschutz und Bürgerrechte.

FDP-Politiker Hartfrid Wolff kommt nach Bretten.
FDP-Politiker Hartfrid Wolff kommt nach Bretten.

Hartfrid Wolff ist Rechtsanwalt, amtiert als Bezirksvorsitzender der Freien Demokraten in der Region Stuttgart und gehört dem FDP-Landesvorstand an. Von 2005 bis 2013 war er als Abgeordneter des Deutschen Bundestages tätig. Wolff war ordentliches Mitglied im Innenausschuss sowie stellvertretendes Mitglied im Rechtsausschuss des Parlaments. Seit 2009 wirkte er als Obmann im Parlamentarischen Kontrollgremium für die Nachrichtendienste. Ab 2012 repräsentierte Wolff die FDP ferner im zweiten NSU-Untersuchungsausschuss.

Die Diskussionsveranstaltung findet am 10. Februar 2016 im Ristorante „M23“ statt (Melanchthonstraße 23, 75015 Bretten). Die FDP Karlsruhe-Land lädt an diesem Abend alle Gäste zum traditionellen Heringsessen ein. Beginn ist um 19:00 Uhr.

Die FDP Baden-Württemberg veranstaltet am selben Tag ihre Aschermittwochskundgebung in Karlsruhe. Ab 12:00 Uhr sprechen der Vorsitzende des Landesverbandes Michael Theurer, MdEP, FDP-Spitzenkandidat Hans-Ulrich Rülke, MdL, und der liberale Bundesvorsitzende Christian Lindner, MdL, zu den Gästen. Die Kundgebung findet in der Denkfabrik im Steinbeishaus statt (Willi-Andreas-Allee 19, 76131 Karlsruhe).

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zu beiden Veranstaltungen herzlich willkommen!

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Karin Gillardon zum Ehrenmitglied ernannt

Stadt- und Kreisverband feiern ihr 70-jähriges Bestehen // Helmut Hackel und Jutta Reßin für langjährige Mitgliedschaft geehrt

Hocherfreut zeigen sich die Vorsitzenden der FDP Bretten, Max Weismann und Kai Brumm, angesichts herausragender Ehrungen, die letzte Woche Mitgliedern des Brettener Stadtverbandes zuteil wurden. So erfolgte im Rahmen einer Kreismitgliederversammlung die Ernennung unserer Stadträtin Karin Gillardon zum Ehrenmitglied der FDP Karlsruhe-Land. Mit der Auszeichnung würdigen die Freien Demokraten das langjährige Engagement Gillardons in der Kommunalpolitik.

Jochen Haußmann, MdL, Karin Gillardon und Kreisvorsitzender Heiko Zahn (v.l.) am Abend der Ehrung
Jochen Haußmann, MdL, Karin Gillardon und Kreisvorsitzender Heiko Zahn (v.l.) am Abend der Ehrung

Karin Gillardon trat 1980 in die FDP ein und wurde 1982 erstmals als Mitglied des Gemeinderates Bretten verpflichtet. Das kommunale Mandat hatte sie zunächst bis 1989 inne. Nachdem sie 2002 den Vorsitz des liberalen Stadtverbandes Bretten übernommen hatte, zog Karin Gillardon 2004 erneut in den Gemeinderat der Melanchthonstadt ein. Es folgte die zweimalige Wiederwahl in den Jahren 2009 und 2014.

Helmut Hackel: Auszeichnung für 50-jährige Mitgliedschaft
Helmut Hackel: Auszeichnung für 50-jährige Mitgliedschaft

Anlässlich der Feierlichkeiten zum 70-jährigen Bestehen der FDP Karlsruhe-Land ehrte Kreisvorsitzender Heiko Zahn ferner den langjährigen Schatzmeister der Brettener Freidemokraten Helmut Hackel für seine 50-jährige Parteizugehörigkeit. Die ebenfalls aus Bretten stammende Jutta Reßin erhielt eine Auszeichnung für 25 Jahre Mitgliedschaft in der FDP.

Im Folgenden finden Sie die Pressemitteilung des Kreisverbandes.

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Mit einem Schulfrieden zur besten Bildung der Welt?

Freie Demokraten diskutieren Bildungspolitik zur Landtagswahl 2016

Dr. Timm Kern, MdL, wird am 02. Dezember in Bretten zu Gast sein.
Dr. Timm Kern, MdL, wird am 02. Dezember in Bretten zu Gast sein.

BRETTEN (kbr.) Aktuelle bildungspolitische Streitfragen stehen im Mittelpunkt des nächsten öffentlichen Diskussionsabends der FDP Bretten. Im Rahmen der Veranstaltung „Mit einem Schulfrieden zur besten Bildung der Welt?“ wird der schulpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im baden-württembergischen Landtag, Dr. Timm Kern, zunächst eine kritische Bestandsaufnahme vornehmen und über liberale Programminhalte zur Landtagswahl informieren. Ein besonderes Augenmerk wird dabei jeweils auf der Zukunft der Gymnasien, Real- und Gemeinschaftsschulen im Land liegen.

Die sich anschließende offene Diskussion bietet die Möglichkeit, mit dem Gymnasiallehrer a.D. ins Gespräch zu kommen.

Der Veranstaltungsabend findet am Mittwoch, den 02. Dezember 2015, im italienischen Restaurant „M23“ (Melanchthonstraße 23, 75015 Bretten) statt. Beginn ist um 19.30 Uhr.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, mit den Liberalen zu debattieren.

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Freie Demokraten wollen 2016 zulegen

Wirtschaft, Flüchtlinge, Bildung und Infrastruktur sind wichtige Schwerpunkte

[PM 22.10.2015] Die Freien Demokraten sehen sich nach jüngsten Umfrageergebnissen über fünf Prozent und der immer konzeptionsloseren Politik der grün-roten Landesregierung deutlich im Aufwind. „Wir merken auch durch den persönlichen Kontakt zu den Menschen bei Vor-Ort-Terminen ununterbrochen, dass auf Bundesebene eine liberale Kraft als inhaltlicher Kontrast zur GroKo fehlt“, sagte der FDP/DVP-Fraktionsvorsitzende im baden-württembergischen Landtag, Dr. Hans-Ulrich Rülke, Ende Oktober 2015 bei einem Bürgerempfang seiner Fraktion in Bruchsal. Zu diesem waren mehr als 100 Bürger aus der Region Karlsruhe gekommen, um auch persönlich mit den FDP-Landtagsabgeordneten zu diskutieren.

Landtagskandidatin Carolin Holzmüller (Wahlkreis Bretten) mit Weingartner Parteifreunden beim FDP/DVP-Bürgerempfang
Landtagskandidatin Carolin Holzmüller (Wahlkreis Bretten) mit Weingartner Parteifreunden beim FDP/DVP-Bürgerempfang

An der Veranstaltung nahmen auch die FDP-Landtagskandidaten Carolin Holzmüller (Wahlkreis Bretten) und Prof. Dr. Jürgen Wacker (Wahlkreis Bruchsal) teil. Vorausgegangen waren verschiedene Vor-Ort-Termine der liberalen Abgeordneten und von Mitgliedern des FDP-Kreisverbandes Karlsruhe-Land in der Region. Dabei wurden soziale Einrichtungen und Vereine genauso besucht wie mittelständische Firmen, um den direkten Kontakt mit den Menschen zu suchen. Für die Freien Demokraten ist nach Worten Rülkes „für die nachhaltige politische Arbeit eine Grundmaxime, dass man sich für die Voraussetzungen des Wirtschaftens einsetzt und nicht schon vorher die noch nicht erzielten Gewinne verteilt.“

Fraktionsvorsitzender Dr. Hans-Ulrich Rülke sprach beim Bürgerempfang der FDP/DVP-Landtagsfraktion in Bruchsal.
Fraktionsvorsitzender Dr. Hans-Ulrich Rülke sprach beim Bürgerempfang der FDP/DVP-Landtagsfraktion in Bruchsal.

Hans-Ulrich Rülke betonte weiter, dass den Freien Demokraten für die Periode bis 2021 die Förderung und Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der baden-württembergischen Wirtschaft eines der wichtigsten Anliegen sei. „Wir brauchen keinen grünen Umweltminister, der im Autoland Nr. 1 verkündet, dass vernünftige Menschen in Zukunft kein Auto mehr brauchen. Solche Personen hätte man als Ministerpräsident sofort entlassen müssen“, sagte Rülke. Mit der neuen Landesbauordnung und vielen unnötigen Zwangsmaßnahmen hätten vor allem die Grünen gezeigt, dass sie zum Beispiel junge Familien unnötig gängelten und damit Investitionen in den Wohnungsbau durch die Vorschriften behinderten.

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Junge Liberale wählten Kreisvorstand

BRETTEN (kbr). Bei der jüngsten Kreismitgliederversammlung der Jungen Liberalen Karlsruhe-Land standen turnusgemäß Vorstandswahlen auf der Tagesordnung. Nach der Entlastung der bisherigen Führungsriege wählten die Mitglieder Moritz Grahm erneut zu ihrem Vorsitzenden. Der 24-jährige Student aus Kürnbach startet somit in seine fünfte Amtsperiode. Seit 2010 steht er dem lokalen Kreisverband der Jungliberalen vor.

Vorstand JuLis KA-Land

Darüber hinaus wurden Andreas Sauer aus Karlsruhe, [Name anonymisiert] sowie Kai Brumm aus Sternenfels erneut zu stellvertretenden Kreisvorsitzenden gewählt. Während Sauer weiterhin für den Aufgabenbereich Finanzen zuständig ist, wird sich [Name anonymisiert] auch im kommenden Jahr um die organisatorischen Angelegenheiten des JuLi-Kreisverbandes kümmern. Kai Brumm widmet sich wie bisher der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der liberalen Jugendorganisation.

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Landtagsabgeordnete besuchen die Region

Öffentlicher Bürgerempfang am 20. Oktober 2015

Die FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg wird am 20. Oktober 2015 zu ihrer Arbeitskreisreise in den Landkreis Karlsruhe kommen. Dabei werden in und rund um Bruchsal Firmen, Schulen und soziale Einrichtungen besucht. Anlässlich dieser Reise möchten die FDP-Landtagsabgeordneten gerne mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen.
Deshalb laden sie herzlich ein zu einem
Bürgerempfang
am Dienstag, den 20. Oktober 2015, 19 Uhr
Bürgerzentrum Bruchsal
76646 Bruchsal, Am Alten Schloss 8
Die Mandatsträger der FDP/DVP-Fraktion besuchen kommende Woche Bruchsal.
Die Mandatsträger der FDP/DVP-Fraktion besuchen kommende Woche Bruchsal.

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Überregionale Bahnanbindung Brettens erhalten

Erfolgreicher Vor-Ort-Termin in Bretten / RE soll auch in Bruchsal und Bad-Schönborn-Kronau halten

Bretten/Bruchsal. Die Freien Demokraten in der Region kämpfen weiterhin für den Erhalt des Regionalexpress Stuttgart-Heidelberg. Dieser soll nach Forderung der FDP wie bisher in Bretten, Bruchsal und Bad Schönborn-Kronau halten. „Es macht für uns keinen Sinn, dass die Verbindung ab 2017 von der grün-roten Landesregierung gestrichen wird. Wir brauchen weiterhin schnelle und direkte Verbindungen nach Heidelberg und in die Region Stuttgart“, sagte FDP-Regionalverbandsmitglied Dr. Christian Jung (Bruchsal) bei einem Vor-Ort-Termin der Liberalen im Brettener Bahnhof. Daran nahm auch FDP-Landtagskandidatin Carolin Holzmüller teil.

Engagierte Bürger und Vertreter der FDP machen sich für die bewährte RE-Verbindung stark
Engagierte Bürger und Vertreter der FDP machen sich für die bewährte RE-Verbindung stark

Zu der Veranstaltung hatte man den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und verkehrspolitischen Sprecher der FDP im Landtag, Jochen Haußmann MdL, gewinnen können. Dieser reiste nach Bretten mit dem Regionalexpress an und bekundete, dass der Zug „nicht leer war.“ Die grün-rote Landesregierung habe 2011 versprochen und im Koalitionsvertrag bekundet, den „Schienenpersonennahverkehr (SPNV) qualitativ und quantitativ spürbar zu verbessern“. Allein deshalb sei es unverständlich, warum ausgerechnet die betroffene Regionalexpress-Verbindung ausgedünnt werden solle.

Haußmann bedankte sich bei den regionalen Liberalen, dass sie dieses Thema als erste aufgegriffen hätten und seit über einem Jahr über den Wegfall informierten. Mittlerweile hätten einige Kommunen und Gemeinderäte fraktionsübergreifend im Landkreis Karlsruhe, etwa in Kronau oder Östringen, öffentlich ihren Unmut bekundet. Zurzeit sei es noch möglich, die aktuelle Neuausschreibung des Schienen-Personennahverkehrs durch das von den Grünen geführte Stuttgarter Verkehrsministerium zu beeinflussen. Dazu sei aber auch eine stärkere Unterstützung aus der Kommunalpolitik notwendig.

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Freie Demokraten kämpfen weiter für Regionalexpress

Vor-Ort-Termine am 31. Juli 2015 mit dem verkehrspolitischen Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Jochen Haußmann MdL

Bretten/Bruchsal. Die Freien Demokraten kämpfen nach über einem Jahr Engagement weiter für den Erhalt der direkten RE-Linie (Regionalexpress) Stuttgart-Heidelberg mit Halten in Bretten, Bruchsal und Bad Schönborn-Kronau. Am Freitag, 31. Juli 2015, 15.00 Uhr, wird es deshalb am Brettener Bahnhof einen Vor-Ort-Termin mit dem verkehrspolitischen Sprecher der FDP im Landtag und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Jochen Haußmann MdL geben. Er wird aus Stuttgart mit dem RE anreisen und um 15.11 Uhr ankommen.

Jochen Haußmann MdL wird diesen Freitag die Region besuchen.
Jochen Haußmann MdL wird diesen Freitag die Region besuchen.

An dem Treffen werden auch die FDP-Landtagskandidatin Carolin Holzmüller (Wahlkreis Bretten) und FDP-Regionalverbandsmitglied Dr. Christian Jung (Zweitkandidat der FDP im Wahlkreis Bruchsal) sowie Mitglieder der Bürgerinitiative zum Erhalt des Regionalexpress und Mandatsträger und Vorstandsmitglieder der Brettener Freien Demokraten teilnehmen. Nach dem Termin in Bretten geht es weiter nach Sprantal und Bruchsal-Heidelsheim, wo mögliche Standorte für Windkraftanlagen besichtigt werden, denen die FDP aus artenschutzrechtlichen und ökonomischen Gründen sehr kritisch gegenüber steht.

Den Abschluss bildet am Abend ein Besuch der Bruchsaler Landesfeuerwehrschule mit dem FDP-Landtagskandidaten Prof. Dr. Jürgen Wacker (Wahlkreis Bruchsal), in der eine Notunterkunft für Flüchtlinge und Asylsuchende eingerichtet wurde. Dabei geht es um die medizinische Versorgung der Flüchtlinge und die organisatorische Arbeit der grün-roten Landesregierung. Um 20.33 Uhr besteigt dann FDP-Landtagsabgeordneter Jochen Haußmann wieder den Regionalexpress in Bruchsal und fährt in Richtung Stuttgart.

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