Schlagwort-Archive: Jürgen Wacker

Freie Demokraten wollen 2016 zulegen

Wirtschaft, Flüchtlinge, Bildung und Infrastruktur sind wichtige Schwerpunkte

[PM 22.10.2015] Die Freien Demokraten sehen sich nach jüngsten Umfrageergebnissen über fünf Prozent und der immer konzeptionsloseren Politik der grün-roten Landesregierung deutlich im Aufwind. „Wir merken auch durch den persönlichen Kontakt zu den Menschen bei Vor-Ort-Terminen ununterbrochen, dass auf Bundesebene eine liberale Kraft als inhaltlicher Kontrast zur GroKo fehlt“, sagte der FDP/DVP-Fraktionsvorsitzende im baden-württembergischen Landtag, Dr. Hans-Ulrich Rülke, Ende Oktober 2015 bei einem Bürgerempfang seiner Fraktion in Bruchsal. Zu diesem waren mehr als 100 Bürger aus der Region Karlsruhe gekommen, um auch persönlich mit den FDP-Landtagsabgeordneten zu diskutieren.

Landtagskandidatin Carolin Holzmüller (Wahlkreis Bretten) mit Weingartner Parteifreunden beim FDP/DVP-Bürgerempfang
Landtagskandidatin Carolin Holzmüller (Wahlkreis Bretten) mit Weingartner Parteifreunden beim FDP/DVP-Bürgerempfang

An der Veranstaltung nahmen auch die FDP-Landtagskandidaten Carolin Holzmüller (Wahlkreis Bretten) und Prof. Dr. Jürgen Wacker (Wahlkreis Bruchsal) teil. Vorausgegangen waren verschiedene Vor-Ort-Termine der liberalen Abgeordneten und von Mitgliedern des FDP-Kreisverbandes Karlsruhe-Land in der Region. Dabei wurden soziale Einrichtungen und Vereine genauso besucht wie mittelständische Firmen, um den direkten Kontakt mit den Menschen zu suchen. Für die Freien Demokraten ist nach Worten Rülkes „für die nachhaltige politische Arbeit eine Grundmaxime, dass man sich für die Voraussetzungen des Wirtschaftens einsetzt und nicht schon vorher die noch nicht erzielten Gewinne verteilt.“

Fraktionsvorsitzender Dr. Hans-Ulrich Rülke sprach beim Bürgerempfang der FDP/DVP-Landtagsfraktion in Bruchsal.
Fraktionsvorsitzender Dr. Hans-Ulrich Rülke sprach beim Bürgerempfang der FDP/DVP-Landtagsfraktion in Bruchsal.

Hans-Ulrich Rülke betonte weiter, dass den Freien Demokraten für die Periode bis 2021 die Förderung und Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der baden-württembergischen Wirtschaft eines der wichtigsten Anliegen sei. „Wir brauchen keinen grünen Umweltminister, der im Autoland Nr. 1 verkündet, dass vernünftige Menschen in Zukunft kein Auto mehr brauchen. Solche Personen hätte man als Ministerpräsident sofort entlassen müssen“, sagte Rülke. Mit der neuen Landesbauordnung und vielen unnötigen Zwangsmaßnahmen hätten vor allem die Grünen gezeigt, dass sie zum Beispiel junge Familien unnötig gängelten und damit Investitionen in den Wohnungsbau durch die Vorschriften behinderten.

Freie Demokraten wollen 2016 zulegen weiterlesen

Hygienische Situation in Erstaufnahmelager Philippsburg-Huttenheim „immer noch mangelhaft“

FDP-Landtagskandidaten besuchten erneut Notlager für Flüchtlinge

Philippsburg-Huttenheim (PM). Als „leicht verbessert, aber immer noch mangelhaft“ bezeichnete FDP-Regionalversammlungsmitglied Dr. Christian Jung (Bruchsal) die hygienische Situation im Landeserstaufnahme-Notlager in Huttenheim. Zusammen mit Ortsvorsteher Markus Heil (CDU), seinem Stellvertreter Günther Tirolf (SPD) und den beiden regionalen FDP-Politikern Carolin Holzmüller (Weingarten) und Simon Ohlig (Kraichtal) besuchte Jung innerhalb von fünf Tagen zum zweiten Mal die Unterkunft, in der zurzeit bei großer Hitze 500 Menschen, darunter knapp 130 Säuglinge, Kinder und Jugendliche untergebracht sind.

Zusammen mit dem Huttenheimer Ortsvorsteher Markus Heil (2.v.l.) und seinem Stellvertreter Günther Tirolf (r.) besuchten die regionalen FDP-Politiker Dr. Christian Jung (v.l.), Carolin Holzmüller  und Simon Ohlig am Mittwochabend (12.8.2015) das Landeserstaufnahme-Notlager für Flüchtlinge und Asylsuchende in Philippsburg-Huttenheim.  (Foto: FDP)
Zusammen mit dem Huttenheimer Ortsvorsteher Markus Heil (2.v.l.) und seinem Stellvertreter Günther Tirolf (r.) besuchten die regionalen FDP-Politiker Dr. Christian Jung (v.l.), Carolin Holzmüller und Simon Ohlig am Mittwochabend (12.8.2015) erneut das Landeserstaufnahme-Notlager für Flüchtlinge und Asylsuchende in Philippsburg-Huttenheim. (Foto: FDP)

„Die hygienische und medizinische Situation hat sich nach unseren Protesten der vergangenen Tage leicht verbessert. Ich hoffe, dass sich nun zumindest Regierungspräsidentin Nicolette Kressl einmal das Notlager anschaut und dies Folgen für die Arbeit der Landesregierung hat“, sagte Jung. Trotzdem müsse auch nach Bestätigung der katastrophalen hygienischen Zustände durch das zuständige Gesundheitsamt festgestellt werden, dass die Huttenheimer Fabrikhalle im Landesbesitz „ungeeignet für so viele Menschen“ sei.

Hygienische Situation in Erstaufnahmelager Philippsburg-Huttenheim „immer noch mangelhaft“ weiterlesen

Regionalexpress: Landesregierung setzt sich über Koalitionsvertrag gleich zweimal hinweg

Die Freien Demokraten FDP im Landkreis bezeichnen Grüne und Verkehrsministerium als „beratungsresistent“. Argumente für den Erhalt des Regionalexpress mit Halten in Bretten, Bruchsal und Bad Schönborn/Kronau wurden nicht berücksichtigt.

Jochen Haußmann
Jochen Haußmann
FDP-Landtagskandidaten
FDP-Landtagskandidaten

Die Freien Demokraten im Land und in der Region setzen sich weiterhin für den Erhalt des Regionalexpress (RE-Linie) zwischen Stuttgart und Heidelberg ein. Die FDP kämpft seit über einem Jahr auf verschiedenen Ebenen für den RE. Die Argumente wurden bislang nicht vom von den Grünen geführten baden-württembergischen Verkehrsministerium berücksichtigt. Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jochen Haußmann MdL, sowie die FDP-Landtagskandidaten Carolin Holzmüller (Bretten) und Prof. Dr. Jürgen Wacker (Bruchsal) sowie ihre Zweitkandidaten Simon Ohlig (Bretten) und Dr. Christian Jung (Bruchsal) setzen sich trotzdem für ein Umdenken ein.

Bretten/Bruchsal/Bad Schönborn/Kronau (PM). Seit über einem Jahr setzen sich die Freien Demokraten FDP auf verschiedenen Ebenen für den Erhalt des Regionalexpress zwischen Stuttgart und Heidelberg mit Halten in Bretten, Bruchsal und Bad Schönborn/Kronau ein. „Es zeigt sich immer mehr, dass die Grünen und das von ihnen geführte Verkehrsministerium völlig beratungsresistent bei der geplanten Zugstreichung sind. Unsere Argumente und die von vielen anderen wie der Metropolregion Rhein-Neckar wurden bislang nicht gehört und berücksichtigt“, sagte FDP-Regionalverbands-Versammlungsmitglied Dr. Christian Jung (Bruchsal) in einer gemeinsamen Presseerklärung mit dem verkehrspolitischen Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jochen Haußmann MdL, und den beiden Landtagskandidaten der Freien Demokraten Carolin Holzmüller (Bretten) und Prof. Dr. Jürgen Wacker (Bruchsal). Regionalexpress: Landesregierung setzt sich über Koalitionsvertrag gleich zweimal hinweg weiterlesen