Carolin Holzmüller

Maximilian Scheu neuer Kreisvorsitzender

Generationenwechsel bei den JuLis Karlsruhe-Land

Bretten (MSc). Die jüngste Kreismitgliederversammlung der Jungen Liberalen Karlsruhe-Land Anfang Februar mit turnusgemäßen Vorstandswahlen stand ganz im Zeichen eines Generationenwechsels. Nach der Entlastung der bisherigen Führungsriege wählten die stimmberechtigten Mitglieder einen gänzlich neuen Kreisvorstand.

Neuer Vorsitzender ist Maximilian Scheu. Der 19-jährige Student aus Graben-Neudorf, der bisher das Amt des stellvertretenden Kreisvorsitzenden für Programmatik bekleidete, folgt auf den seit 2010 im Amt tätigen Moritz Grahm aus Kürnbach. „Nach sieben Jahren voller Höhen und Tiefen ist es an der Zeit, Platz für eine neue Generation zu schaffen und dieser die dafür nötige Verantwortung zu übertragen. Dabei freut es mich außerordentlich den Kreisverband mit einem Mitgliederrekord übergeben zu können“, so Grahm, der in seinem Resümee nicht zuletzt das große Engagement der ebenfalls scheidenden stellvertretenden Kreisvorsitzenden Andreas Sauer (Finanzen), [Name anonymisiert] (Organisation) und Kai Brumm (Presse- und Öffentlichkeitsarbeit) betont.

Einen neuen Kreisvorstand wählten die Jungen Liberalen Karlsruhe-Land: (v.l.) Carolin Holzmüller, Maximilian Scheu, Henrich Gutjahr, Renée Würges und Lejla Pilavdzic.

Neuer Schatzmeister ist der 18-jährige Nicolas Schweikert aus Bruchsal, der sich fortan um die finanziellen Belange des Kreisverbandes kümmern wird. Die Gemeinderätin Carolin Holzmüller aus Weingarten (Baden) tritt in die Fußstapfen von [Name anonymisiert] als Zuständige für das Ressort Organisation. Holzmüller will ihre Erfahrung als Mitglied des Landesvorstands der JuLis einbringen und dem Kreisverband so weiterhelfen. Lejla Pilavdzic aus Karlsruhe widmet sich für das kommende Amtsjahr der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der liberalen Jugendorganisation. Die 17-jährige Schülerin betont in ihrer Antrittsrede, die Presseaktivitäten in sozialen Medien künftig steigern zu wollen. Den Kreisvorstand komplettieren Henrich Gutjahr (Ettlingen) und Renée Würges (Waghäusel) als Programmatik-Team. Gutjahr und Würges wollen durch die Formulierung inhaltlicher Anträge, die zu den Landeskongressen der Jungliberalen eingebracht werden, die Beschlusslage weiter vorantreiben und neue Impulse setzen.

Freie Demokraten setzen auf ihre Inhalte und Eigenständigkeit

Rastatt (PM). Die Freien Demokraten verspüren Rückenwind für die Bundestagswahl im September 2017. Dies wurde beim Bezirksparteitag der FDP Mittelbaden mit 40 Delegierten aus Baden-Baden, Karlsruhe und den Landkreisen Rastatt und Karlsruhe-Land Anfang April deutlich. Dabei wurde Stefan Tritschler (Bruchsal) als Vorsitzender einstimmig in seinem Amt bestätigt. „Im Rückblick auf die Landtagswahl freue ich mich über die sehr guten Ergebnisse der Freien Demokraten nicht nur hier in Rastatt, dem Landkreis und Baden-Baden. In den meisten Wahlkreisen Mittelbadens konnten Ergebnisse von deutlich über acht Prozent erzielt werden, was ein gutes Fundament für unsere weitere Arbeit ist“, sagte Tritschler.

In Rastatt wurde Anfang April 2016 ein neuer Bezirksvorstand der Freien Demokraten Mittelbaden gewählt. Unser Bild zeigt von links: Dieter König, Hendrik B. Dörr, Carmen Janner-Werner, Stefan Tritschler, Dr. Christian Jung und Carolin Holzmüller (Foto: FDP).
In Rastatt wurde Anfang April 2016 ein neuer Bezirksvorstand der Freien Demokraten Mittelbaden gewählt. Unser Bild zeigt von links: Dieter König, Hendrik B. Dörr, Carmen Janner-Werner, Stefan Tritschler, Dr. Christian Jung und Carolin Holzmüller (Foto: FDP).

Dies sei zugleich  Ansporn für die Bundestagswahl 2017, bei der die Freien Demokraten mit ihrem Vorsitzenden Christian Lindner wieder in das bundesdeutsche Parlament einziehen wollen. „Wir sehen täglich, wie dringend eine liberale und demokratische Stimme im Bundestag notwendig wäre. Auch im baden-württembergischen Landtag werden wir die Interessen der Menschen wirkungsvoll als wichtigste Oppositionspartei der politischen Mitte mit nun zwölf Abgeordneten vertreten“, stellte Tritschler heraus. Er bedankte sich bei den sieben mittelbadischen Landtagskandidaten mit einem kleinen Präsent des Bezirksverbandes und dankte auch den Zweitkandidaten und den vielen engagierten Parteifreunden in den Wahlkreisen.

Bei der Diskussion über die Landtagswahl und ihre Ergebnisse hoben viele Delegierte hervor, wie wichtig es war, dass die FDP dieses Mal auf eine Koalitionsaussage verzichtet und stattdessen Wahlprüfsteine für die anderen Parteien formuliert hatte. Dieser Kurs der Eigenständigkeit sei wichtig, „damit im Wahlkampf vor allem die Inhalte der Freien Demokraten im Vordergrund stehen und nicht Farbenspiele.“ Auf Basis inhaltlicher Schnittmengen könne dann jeweils entschieden werden, mit welchen Parteien eine Zusammenarbeit möglich sei. Ein solches Vorgehen wünschten sich die anwesenden Delegierten auch für die im nächsten Jahr anstehende Bundestagswahl.

Großes Dankeschön an die Wähler!

FDP Bretten erfreut über Stimmenzuwächse / Lokaler Stadtverband erteilt Ampelkoalition klare Absage

BRETTEN (kbr.) Zu den Ergebnissen der Landtagswahl 2016 erklärt der Vorstand des FDP-Stadtverbandes Bretten:

Ein hocherfreulicher Wahlabend liegt hinter uns. Mit landesweit 8,3 Prozent konnten die Freien Demokraten gegenüber 2011 merkliche Zugewinne verbuchen und werden fortan mit zwölf Abgeordneten im Landtag vertreten sein. Obgleich es nicht für den Einzug unserer örtlichen Kandidatin Carolin Holzmüller gereicht hat, freuen wir uns außerordentlich über das Resultat von 8,32 Prozent der Stimmen im Wahlkreis 30 Bretten (2011: 5,3 Prozent). Auch in der Melanchthonstadt selbst konnten wir unser Ergebnis um 2,6 Prozentpunkte verbessern und liegen nun bei 7,3 Prozent. Unser Dank gilt all den Wählerinnen und Wählern, die der FDP im Land und in der Region neues Vertrauen geschenkt haben. Gleichsam bedanken wir uns herzlich bei unserer Bewerberin Carolin Holzmüller und ihrem Zweitkandidaten Simon Ohlig. Beide haben in den vergangenen Monaten unablässig und zielstrebig für einen Wahlerfolg der Liberalen gekämpft.

Herzlichen Dank für Ihr Vertrauen!
Herzlichen Dank für Ihr Vertrauen!

Freie Demokraten halten sich nach der Wahl an die Forderungen, die in Wahlkampfzeiten geäußert wurden. Wir streiten weiterhin für ein vielgliedriges Schulsystem, konsequenten Schuldenabbau, 1.000 zusätzliche Polizisten im Land sowie für Investitionen in die Breitbandversorgung und die Infrastruktur. Wir sind angetreten für einen Politikwechsel im Südwesten. Daher werden wir die grün-rote Regierungszeit nicht verlängern. Die FDP Bretten erneuert ebenso wie die FDP-Landesspitze um Uli Rülke das Versprechen, dass es mit uns keine Ampelkoalition aus Grünen, SPD und Liberalen geben wird. Folglich begrüßen wir den einmütigen Beschluss des FDP-Landesvorstandes, keine Sondierungsgespräche mit den Grünen aufzunehmen. Wie schon 2005 auf Bundesebene stellen die Freien Demokraten ihre Prinzipien über persönliche Vorteile.

Am Sonntag Freie Demokraten wählen!

Wahlaufruf der FDP Baden-Württemberg zur Landtagswahl 2016

Am 13. März 2016 wollen wir den ersten Schritt in Richtung Politikwechsel in Baden-Württemberg gehen. Unser Ziel ist eine Bildungspolitik, die jedes Kind fördert. Eine Wirtschafts- und Infrastrukturpolitik, die unseren Startups, dem Mittelstand, den Hidden-Champions gerecht wird. Und ein Rechtsstaat, der den Menschen vertraut und dem auch die Menschen wieder Vertrauen entgegenbringen können.

Um dies möglich zu machen, kommt es bei der Landtagswahl in erster Linie darauf an, dass viele freiheitlich gesinnte Frauen und Männer in den nächsten Landtag einziehen. Sie werden dazu beitragen, dass unser Land wieder aus der Mitte regiert wird und nicht von den politischen Rändern oder von politischen Sektierern. Sie werden die selbstbewusste, eigenständige Stimme von Freiheit und Vernunft im Parlament sein.

Die grün-rote Landesregierung hat eine miserable Bilanz in für Baden-Württemberg wichtigen Bereichen: ideologische Gleichmacherei in der Bildungspolitik, mehr Staus auf den Straßen und kaum schnelles Internet, eine verkorkste Polizeireform zu Lasten der inneren Sicherheit, eine schwindsüchtige Wirtschaftspolitik. Auf Bundesebene hat die CDU-Vorsitzende Merkel ihre Partei nach links gerückt; der Bundesfinanzminister gefährdet mit seiner Erbschaftssteuerreform den Mittelstand und will mit der drohenden Begrenzung und Abschaffung des Bargeldes den total überwachten Bürger. Alle zusammen sind sie verantwortlich für das Regierungsversagen in der Flüchtlingskrise und sorgen damit für Aufwind für Rechtsradikale.

Daher brauchen wir einen Politikwechsel im Land. Unsere inhaltliche Richtschnur sind dabei das von Landesparteitagen beschlossene Landtagswahlprogramm sowie die „Prüfsteine für den Politikwechsel„. Unser Konzept einer Zukunftspartnerschaft haben wir allen anderen demokratischen Parteien des Verfassungsbogens zugesandt.

FDP bedauert Schließung der Kürnbacher Musikakademie

Kürnbach/Bretten [PM 27.10.2015]. Die Freien Demokraten im Landkreis bedauern die vom Blasmusikverband Baden-Württemberg beschlossene Schließung der Musikakademie in Kürnbach. „Leider hat sich die Verbandsspitze als beratungsresistent erwiesen und schließt nun ohne Not nach fast 50 Jahren eine bewährte Einrichtung im Ländlichen Raum“, sagte FDP-Kreisvorsitzender Heiko Zahn. Bis zuletzt hatten sich die Freien Demokraten dafür eingesetzt, den Kürnbacher Standort zu retten bzw. eine Ersatznutzung zu finden.

Carolin Holzmüller und FDP-Kreisvorsitzender Heiko Zahn
Carolin Holzmüller und FDP-Kreisvorsitzender Heiko Zahn

„Eines ist klar: Falls die grün-rote Landesregierung dem Blasmusikverband einen Landeszuschuss für den angedachten Neubau in Plochingen versprochen hat und diesen via Parlamentsbeschluss umsetzt, muss sich die Landesregierung auch um eine sinnvolle Nachnutzung von Kürnbach kümmern“, betonte FDP-Landtagskandidatin Carolin Holzmüller (Wahlkreis Bretten). Die Gemeinde Kürnbach müsse weiter von der bisherigen Musikakademie profitieren. Der Blasmusikverband sei nun zudem aufgefordert, eine sozialverträgliche Lösung für die bisherigen Mitarbeiter der Musikakademie zu finden. Unklar ist für Carolin Holzmüller, wohin die bisher in Kürnbach ausgebildeten Musiker in den kommenden Jahren ausweichen.

Bemerkenswert ist für Heiko Zahn in diesem Zusammenhang, dass der Blasmusikverband jetzt endgültig Fakten geschaffen habe, ohne dass im Haushalt des Landes Baden-Württemberg bisher finanzielle Mittel für einen Neubau in Plochingen eingestellt sind. „Es wirft schon Fragen auf, warum der Verband diesen Schritt geht – ohne eine Zusage auf die beantragten Zuschüsse aus dem  gestellten Nachtragshaushalt des Landes zu haben. Sind hier etwa im Vorfeld Absprachen an der Öffentlichkeit vorbei getroffen worden? Für einen der großen Musikverbände im Land ist das für den geplanten Neubau eine misslungene Ouvertüre“, betonte Heike Zahn.

Freie Demokraten wollen 2016 zulegen

Wirtschaft, Flüchtlinge, Bildung und Infrastruktur sind wichtige Schwerpunkte

[PM 22.10.2015] Die Freien Demokraten sehen sich nach jüngsten Umfrageergebnissen über fünf Prozent und der immer konzeptionsloseren Politik der grün-roten Landesregierung deutlich im Aufwind. „Wir merken auch durch den persönlichen Kontakt zu den Menschen bei Vor-Ort-Terminen ununterbrochen, dass auf Bundesebene eine liberale Kraft als inhaltlicher Kontrast zur GroKo fehlt“, sagte der FDP/DVP-Fraktionsvorsitzende im baden-württembergischen Landtag, Dr. Hans-Ulrich Rülke, Ende Oktober 2015 bei einem Bürgerempfang seiner Fraktion in Bruchsal. Zu diesem waren mehr als 100 Bürger aus der Region Karlsruhe gekommen, um auch persönlich mit den FDP-Landtagsabgeordneten zu diskutieren.

Landtagskandidatin Carolin Holzmüller (Wahlkreis Bretten) mit Weingartner Parteifreunden beim FDP/DVP-Bürgerempfang
Landtagskandidatin Carolin Holzmüller (Wahlkreis Bretten) mit Weingartner Parteifreunden beim FDP/DVP-Bürgerempfang

An der Veranstaltung nahmen auch die FDP-Landtagskandidaten Carolin Holzmüller (Wahlkreis Bretten) und Prof. Dr. Jürgen Wacker (Wahlkreis Bruchsal) teil. Vorausgegangen waren verschiedene Vor-Ort-Termine der liberalen Abgeordneten und von Mitgliedern des FDP-Kreisverbandes Karlsruhe-Land in der Region. Dabei wurden soziale Einrichtungen und Vereine genauso besucht wie mittelständische Firmen, um den direkten Kontakt mit den Menschen zu suchen. Für die Freien Demokraten ist nach Worten Rülkes „für die nachhaltige politische Arbeit eine Grundmaxime, dass man sich für die Voraussetzungen des Wirtschaftens einsetzt und nicht schon vorher die noch nicht erzielten Gewinne verteilt.“

Fraktionsvorsitzender Dr. Hans-Ulrich Rülke sprach beim Bürgerempfang der FDP/DVP-Landtagsfraktion in Bruchsal.
Fraktionsvorsitzender Dr. Hans-Ulrich Rülke sprach beim Bürgerempfang der FDP/DVP-Landtagsfraktion in Bruchsal.

Hans-Ulrich Rülke betonte weiter, dass den Freien Demokraten für die Periode bis 2021 die Förderung und Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der baden-württembergischen Wirtschaft eines der wichtigsten Anliegen sei. „Wir brauchen keinen grünen Umweltminister, der im Autoland Nr. 1 verkündet, dass vernünftige Menschen in Zukunft kein Auto mehr brauchen. Solche Personen hätte man als Ministerpräsident sofort entlassen müssen“, sagte Rülke. Mit der neuen Landesbauordnung und vielen unnötigen Zwangsmaßnahmen hätten vor allem die Grünen gezeigt, dass sie zum Beispiel junge Familien unnötig gängelten und damit Investitionen in den Wohnungsbau durch die Vorschriften behinderten.

Junge Liberale wählten Kreisvorstand

BRETTEN (kbr). Bei der jüngsten Kreismitgliederversammlung der Jungen Liberalen Karlsruhe-Land standen turnusgemäß Vorstandswahlen auf der Tagesordnung. Nach der Entlastung der bisherigen Führungsriege wählten die Mitglieder Moritz Grahm erneut zu ihrem Vorsitzenden. Der 24-jährige Student aus Kürnbach startet somit in seine fünfte Amtsperiode. Seit 2010 steht er dem lokalen Kreisverband der Jungliberalen vor.

Vorstand JuLis KA-Land

Darüber hinaus wurden Andreas Sauer aus Karlsruhe, [Name anonymisiert] sowie Kai Brumm aus Sternenfels erneut zu stellvertretenden Kreisvorsitzenden gewählt. Während Sauer weiterhin für den Aufgabenbereich Finanzen zuständig ist, wird sich [Name anonymisiert] auch im kommenden Jahr um die organisatorischen Angelegenheiten des JuLi-Kreisverbandes kümmern. Kai Brumm widmet sich wie bisher der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der liberalen Jugendorganisation.

Freie Demokraten: Kürnbacher Musikakademie hat sich bewährt

FDP gegen Landeszuschüsse für Neubau der Musikakademie in Plochingen / Bei Aufgabe des Standortes in Kürnbach muss das Land der Kommune gleichwertigen Nutzungsersatz garantieren

Kürnbach (PM, 17.09.2015). Die Freien Demokraten  im Landkreis Karlsruhe setzen sich zusammen mit Bürgermeister Karl-Heinz Hauser für den Erhalt der Kürnbacher Musikakademie ein. Die FDP fordert eine Streichung von Landeszuschüssen für einen Akademie-Neubau des Blasmusikverbandes Baden-Württemberg in Plochingen.

Engagement in Kürnbach: (v.l.) Zweitkandidat Simon Ohlig, FDP-Landtagskandidatin Carolin Holzmüller (Wahlkreis Bretten), Bürgermeister Karl-Heinz Hauser und FDP-Kreisvorsitzender Heiko Zahn (Foto: Jung).
Engagement in Kürnbach: (v.l.) Zweitkandidat Simon Ohlig, FDP-Landtagskandidatin Carolin Holzmüller (Wahlkreis Bretten), Bürgermeister Karl-Heinz Hauser und FDP-Kreisvorsitzender Heiko Zahn (Foto: Jung).

„Mir blutet das Herz, dass die Musikakademie in Kürnbach aus für uns nicht nachvollziehbaren Gründen aufgegeben werden soll“, sagte FDP-Kreisvorsitzender Heiko Zahn bei einem Vor-Ort-Termin der Freien Demokraten mit Bürgermeister Karl-Heinz Hauser in Kürnbach. Mit dabei waren auch FDP-Landtagskandidatin und Gemeinderätin Carolin Holzmüller (Wahlkreis Bretten), ihr Zweitkandidat Simon Ohlig und FDP-Regionalversammlungsmitglied Dr. Christian Jung (Bruchsal). Bei dem intensiven Gespräch machte der Bürgermeister deutlich, dass der Blasmusikverband Baden-Württemberg die Akademie zum 31. März 2016 schließen wolle.

„Die Gemeinde Kürnbach hat 1968 mit einem Schenkungsvertrag das ehemalige Schulhaus mit einem insgesamt 25,69 Ar großen Grundstück an den damaligen „Deutschen Volksmusiker Bund e.V.“ geschenkt – mit der Zielsetzung eine Bundesmusikschule einzurichten. Der Blasmusikverband hat das Gebäude dann später übernommen, 1980 erfolgte die Wiedereröffnung und 1990 die umfassende Erweiterung mit Internatsbau mit Küche, Speisesaal und Konzertsaal“, sagte Karl-Heinz Hauser.

Hygienische Situation in Erstaufnahmelager Philippsburg-Huttenheim „immer noch mangelhaft“

FDP-Landtagskandidaten besuchten erneut Notlager für Flüchtlinge

Philippsburg-Huttenheim (PM). Als „leicht verbessert, aber immer noch mangelhaft“ bezeichnete FDP-Regionalversammlungsmitglied Dr. Christian Jung (Bruchsal) die hygienische Situation im Landeserstaufnahme-Notlager in Huttenheim. Zusammen mit Ortsvorsteher Markus Heil (CDU), seinem Stellvertreter Günther Tirolf (SPD) und den beiden regionalen FDP-Politikern Carolin Holzmüller (Weingarten) und Simon Ohlig (Kraichtal) besuchte Jung innerhalb von fünf Tagen zum zweiten Mal die Unterkunft, in der zurzeit bei großer Hitze 500 Menschen, darunter knapp 130 Säuglinge, Kinder und Jugendliche untergebracht sind.

Zusammen mit dem Huttenheimer Ortsvorsteher Markus Heil (2.v.l.) und seinem Stellvertreter Günther Tirolf (r.) besuchten die regionalen FDP-Politiker Dr. Christian Jung (v.l.), Carolin Holzmüller  und Simon Ohlig am Mittwochabend (12.8.2015) das Landeserstaufnahme-Notlager für Flüchtlinge und Asylsuchende in Philippsburg-Huttenheim.  (Foto: FDP)
Zusammen mit dem Huttenheimer Ortsvorsteher Markus Heil (2.v.l.) und seinem Stellvertreter Günther Tirolf (r.) besuchten die regionalen FDP-Politiker Dr. Christian Jung (v.l.), Carolin Holzmüller und Simon Ohlig am Mittwochabend (12.8.2015) erneut das Landeserstaufnahme-Notlager für Flüchtlinge und Asylsuchende in Philippsburg-Huttenheim. (Foto: FDP)

„Die hygienische und medizinische Situation hat sich nach unseren Protesten der vergangenen Tage leicht verbessert. Ich hoffe, dass sich nun zumindest Regierungspräsidentin Nicolette Kressl einmal das Notlager anschaut und dies Folgen für die Arbeit der Landesregierung hat“, sagte Jung. Trotzdem müsse auch nach Bestätigung der katastrophalen hygienischen Zustände durch das zuständige Gesundheitsamt festgestellt werden, dass die Huttenheimer Fabrikhalle im Landesbesitz „ungeeignet für so viele Menschen“ sei.

Regionalexpress: Landesregierung setzt sich über Koalitionsvertrag gleich zweimal hinweg

Die Freien Demokraten FDP im Landkreis bezeichnen Grüne und Verkehrsministerium als „beratungsresistent“. Argumente für den Erhalt des Regionalexpress mit Halten in Bretten, Bruchsal und Bad Schönborn/Kronau wurden nicht berücksichtigt.

Jochen Haußmann
Jochen Haußmann
FDP-Landtagskandidaten
FDP-Landtagskandidaten

Die Freien Demokraten im Land und in der Region setzen sich weiterhin für den Erhalt des Regionalexpress (RE-Linie) zwischen Stuttgart und Heidelberg ein. Die FDP kämpft seit über einem Jahr auf verschiedenen Ebenen für den RE. Die Argumente wurden bislang nicht vom von den Grünen geführten baden-württembergischen Verkehrsministerium berücksichtigt. Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jochen Haußmann MdL, sowie die FDP-Landtagskandidaten Carolin Holzmüller (Bretten) und Prof. Dr. Jürgen Wacker (Bruchsal) sowie ihre Zweitkandidaten Simon Ohlig (Bretten) und Dr. Christian Jung (Bruchsal) setzen sich trotzdem für ein Umdenken ein.

Bretten/Bruchsal/Bad Schönborn/Kronau (PM). Seit über einem Jahr setzen sich die Freien Demokraten FDP auf verschiedenen Ebenen für den Erhalt des Regionalexpress zwischen Stuttgart und Heidelberg mit Halten in Bretten, Bruchsal und Bad Schönborn/Kronau ein. „Es zeigt sich immer mehr, dass die Grünen und das von ihnen geführte Verkehrsministerium völlig beratungsresistent bei der geplanten Zugstreichung sind. Unsere Argumente und die von vielen anderen wie der Metropolregion Rhein-Neckar wurden bislang nicht gehört und berücksichtigt“, sagte FDP-Regionalverbands-Versammlungsmitglied Dr. Christian Jung (Bruchsal) in einer gemeinsamen Presseerklärung mit dem verkehrspolitischen Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jochen Haußmann MdL, und den beiden Landtagskandidaten der Freien Demokraten Carolin Holzmüller (Bretten) und Prof. Dr. Jürgen Wacker (Bruchsal). …

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