Heiko Zahn

Freie Demokraten beklagen massiven Unterrichtsausfall im Landkreis Karlsruhe

FDP-Kreisvorsitzender Heiko Zahn zeigt sich nach FDP-Landtagsanfrage geschockt / CDU-Kultusministerin Eisenmann kann keine genauen Zahlen nennen / Freie Demokraten planen nun Anhörung

Landkreis Karlsruhe (PM). Seit Wochen werden die Freien Demokraten in der Region von Eltern, Lehrern und Schulleitern auf den massiven Unterrichtsausfall in allen Schularten aufmerksam gemacht. „Wir haben ungewöhnlich viele Meldungen bekommen und sind deshalb dankbar, dass unser FDP-Landtagsabgeordneter Prof. Dr. Erik Schweickert aus dem Enzkreis auch für den Landkreis Karlsruhe eine Landtagsanfrage an Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann (CDU) gestellt hat. Die Antwort schockiert uns alle“, sagte FDP-Kreisvorsitzender Heiko Zahn (Bruchsal) am Donnerstag.

Denn in der Antwort an Schweickert (Drucksache 16/1773) gab die Kultusministerin zu, dass ihr Ministerium und die Schulverwaltung nicht wüssten, wie hoch der Unterrichtsausfall in Baden-Württemberg und dem Landkreis Karlsruhe tatsächlich sei. „Zur detaillierten Beantwortung wäre eine sehr aufwändige Erhebung an allen Schulen erforderlich, die die verfügbaren sachlichen wie personellen Ressourcen innerhalb der gesetzten Frist nicht realisierbar wäre“, schrieb Susanne Eisenmann. „So eine Antwort ist in Zeiten der Digitalisierung ein absolutes Armutszeugnis, da die Schulleiter seit zehn Jahren eine Statistik über Unterrichtsausfälle führen müssen, die Daten aber nicht weitergeleitet, gesammelt und ausgewertet werden“, ergänzte die beruflich auf Datenanalyse in der Wirtschaft spezialisierte stellvertretende FDP-Kreisvorsitzende Nicole Büttner-Thiel (Karlsbad).

FDP-Kreisvorsitzender Heiko Zahn und seine Stellvertreterin Nicole Büttner-Thiel kritisieren den von Eltern, Lehrern und Schulleitern immer wieder übermittelten Unterrichtsausfall an allen Schularten im Landkreis Karlsruhe. (Foto: zg)

Während es eine Handwerk und Wirtschaft lähmende Überbürokratisierung wie am Beispiel der Mindestlohn-Dokumentation gebe, schaffe es das Kultusministerium nicht, eine einfache Intranet-Struktur in Baden-Württemberg aufzubauen. „Handwerker oder mittelständische Betriebe werden vom Zoll mit bewaffneten Beamten überprüft, ob sie alles richtig machen. Somit wird das unstrukturierte Vorgehen des Kultusministeriums und der Landesregierung beim Unterrichtsausfall noch problematischer“, betonten Nicole Büttner-Thiel und Heiko Zahn. Die FDP-Landtagsfraktion plane deshalb eine Anhörung zu einer verbesserten Planung und Umsetzung der Unterrichtsversorgung, unter anderem mit Vertretern der Hessischen Lehrer- und Schülerdatenbank (LUSD), das eine detaillierte und schulspezifische Erfassung des Unterrichtsausfalls ermöglicht.

Freie Demokraten besuchen Firma Refratechnik Cement

Güterverladestelle in Kraichtal-Gochsheim kann weiter genutzt werden

Kraichtal (PM). Verschiedene Pressemeldungen über die angeblich bevorstehende Schließung der drei „Güterbahnhöfe“ in Gochsheim, Menzingen und Münzesheim (Stadt Kraichtal) im Mai und Juni 2016 hatten den FDP-Verkehrspolitiker Dr. Christian Jung misstrauisch gemacht. Als dann wenige Tage später die neue grüne Landtagsabgeordnete Andrea Schwarz mehrmals mitteilte, dass sie sich gegen eine Schließung der „Güterbahnhöfe“ von DB Cargo bei ihrem Parteifreund und Verkehrsminister Winfried Hermann stark machen werde und einen verstärkten LKW-Verkehr befürchte, begann Jung zu recherchieren.

„Bei den vermeintlichen ‚Güterbahnhöfen‘ handelt es sich um drei alte Güterverladestellen (Gvst), die außer der in Gochsheim seit langem nicht mehr genutzt werden“, sagte Jung bei einem Vor-Ort-Besuch Mitte August 2016 in Kraichtal-Gochsheim. „Der Gochsheimer Gleisanschluss kann weiterhin benutzt werden, auch wenn DB Cargo die anderen zwei mittlerweile virtuellen Gvst streichen lässt. Dis gilt natürlich auch für private Bahnunternehmen.“

FDP-Regionalversammlungsmitglied Dr. Christian Jung (2.v.l.) besuchte Mitte August 2016 zusammen mit Kraichtals Bürgermeister Ulrich Hintermayer (CDU, 2.v.r.) und FDP-Kreisvorsitzenden Heiko Zahn (r.) das Gochheimer Werk der Firma Refratechnik Cement. Dort wurden sie von Werkleiter Rolf-Dieter Kizio (l.) begrüßt (Foto: MS).
FDP-Regionalversammlungsmitglied Dr. Christian Jung (2.v.l.) besuchte Mitte August 2016 zusammen mit Kraichtals Bürgermeister Ulrich Hintermayer (CDU, 2.v.r.) und FDP-Kreisvorsitzenden Heiko Zahn (r.) das Gochheimer Werk der Firma Refratechnik Cement. Dort wurden sie von Werkleiter Rolf-Dieter Kizio (l.) begrüßt (Foto: MS).

Gemeinsam mit Bürgermeister und Kreisrat Ulrich Hintermayer (CDU) und dem FDP-Kreisvorsitzenden Heiko Zahn besuchte Jung deshalb die Firma Refratechnik Cement in Gochsheim, die den noch verbliebenen Gleisanschluss nutzt. Dabei suchten die drei Politiker intensiv das Gespräch mit Werkleiter Rolf-Dieter Kizio. Im Refratechnik-Werk Gochsheim werden mit etwa 100 Mitarbeitern Magnesia-Spinell-, Magnesia-Chromit-, Magnesiapleonast- und weitere basische Feuerfest-Spezialsteine hergestellt. Dafür kommt jede Woche über Bruchsal ein Güterzug aus der Slowakei mit Rohstoffen nach Kraichtal und wird dann vor Ort gelöscht. Die Produktionskapazität beträgt 100.000 Tonnen pro Jahr. Fünf ölhydraulische Hochdruckpressen und drei Hochtemperatur-Tunnelöfen arbeiten in vollautomatischen Produktionsprozessen. Kizio zeigte sich erfreut über die Nachricht. Nach den Pressemeldungen sei auch in der Belegschaft und im Umfeld der Firma eine gewisse Verunsicherung wegen der möglichen Einstellung des Güterzugverkehrs nach Gochsheim entstanden. Außer Regionalverbandsmitglied Christian Jung und der Stadtverwaltung habe sich niemand mit ihm in Verbindung gesetzt.

Infrastruktur, Digitalisierung und zukunftsfähige Arbeitsplätze

Bruchsaler Heiko Zahn einstimmig als FDP-Kreisvorsitzender wiedergewählt / Freie Demokraten wollen mit inhaltlichen Schwerpunkten im Bundestagswahlkampf überzeugen

Pfinztal-Söllingen (PM). Mit großer Zuversicht und Geschlossenheit gehen die Freien Demokraten im Landkreis Karlsruhe in den Bundestagswahlkampf 2017. Bei einer Mitgliederversammlung der FDP in Pfinztal-Söllingen wurde der bisherige Kreisvorsitzende Heiko Zahn (38) aus Bruchsal einstimmig in seinem Amt als Kreisvorsitzender bestätigt. Stellvertreter wurden Dr. Christian Jung (Bruchsal), Hans-Jürgen Bange (Bretten), Manfred Will (Eggenstein-Leopoldshafen) und Nicole Büttner-Thiel (Karlsbad). Als Schatzmeister wurde Alfred Wernert (Bretten) und als Schriftführer Andreas Scheurig (Eggenstein-Leopoldshafen) gewählt.

Der wiedergewählte Kreisvorsitzende Heiko Zahn (2. v.l.) mit weiteren Mitgliedern des geschäftsführenden Kreisvorstandes.
Der wiedergewählte Kreisvorsitzende Heiko Zahn (2. v.l.) mit weiteren Mitgliedern des geschäftsführenden Kreisvorstandes.

Dem Kreisvorstand gehören außerdem als Beisitzer Milko Gauß (Bretten), Maximilian Scheu (Bruchsal), Dominik Wolf (Eggenstein-Leopoldshafen), Dr. Martin Keydel (Ettlingen), Siegfried Heidel (Karlsbad), Dr. Susanne Kaufmann (Linkenheim-Hochstetten), Sören Rabe (Östringen), Norbert Mühl (Pfinztal), Dr. Hans-Jörg Becker (Rheinstetten), Jutta Katzenberger-Freitag (Stutensee), Sascha Fanz (Walzbachtal) und Christopher Böser (Weingarten) an. Komplettiert wird das Gremium durch Dr. Otto Hertäg (Stutensee), Dorothea Freiburger (Weingarten), Brigitte Ochlich (Ettlingen) und Carolin Holzmüller (Weingarten).

Heiko Zahn kündigte an, dass die Freien Demokraten mit den Themen Infrastruktur, Digitalisierung und zukunftsfähige Arbeitsplätze in der Region punkten und das Vertrauen der Wähler weiter nachhaltig zurückgewinnen wollten. Bei der Landtagswahl 2016 hatte die FDP im Landkreis Karlsruhe in den Wahlkreisen Ettlingen, Bretten und Bruchsal jeweils deutlich über acht Prozent der Stimmen erhalten.

Durchdachte Zuwanderung statt Chaos und Ressentiments

Traditionelles Heringsessen der Freien Demokraten Karlsruhe-Land mit Hartfrid Wolff / Liberale verspüren nicht nur in Umfragen Aufwind

Bretten (PM). Der Kreisverband der FDP Karlsruhe-Land geht mit Zuversicht und Schwung in die letzten vier Wochen vor der Landtagswahl am 13. März 2016. Dies machte Kreisvorsitzender Heiko Zahn beim traditionellen Heringsessen der Freien Demokraten am Aschermittwoch im Brettener Restaurant „M23“ deutlich. Zahn und die FDP-Landtagskandidatinnen Carolin Holzmüller (Wahlkreis Bretten) und Nicole Büttner-Thiel (Wahlkreis Ettlingen) konnten als Gastredner bei der Veranstaltung den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Hartfrid Wolff begrüßen, der die FDP in der Region Stuttgart als Bezirksvorsitzender führt. Heiko Zahn betonte in seiner Begrüßung, dass die Freien Demokraten sich auf allen politischen Ebenen neu aufgestellt hätten und nicht nur in Umfragen Aufwind verspürten. „Wir gewinnen wieder neue Mitglieder, die sich bewusst für ein Engagement bei den Freien Demokaten entscheiden. Das freut uns sehr.“

In Bezug auf die Flüchtlingskrise sagte Wolff, dass die Freien Demokraten schon 2007 ein Konzept für eine durchdachte und geregelte Zuwanderung vorgelegt hätten. „Liberale waren und sind bei diesem Thema immer Vordenker gewesen. Vor knapp zehn Jahren haben wir ein fertiges Konzept für ein Zuwanderungssteuerungsgesetz vorgelegt, in dem die konkreten Kriterien und deren Gewichtung für eine geregelte Immigration enthalten waren“, sagte Wolff. Damit wende sich die FDP auch in der Gegenwart bewusst gegen populistische Ressentiments gegenüber Menschen, die aus vielfältigen Gründen nach Deutschland kämen.

Der Rechtsanwalt und Bezirksvorsitzende der Freien Demokraten in der Region Stuttgart, Hartfrid Wolff, sprach beim traditionellen Heringsessen der FDP am Aschermittwoch zur Flüchtlingskrise, einem durchdachten Zuwanderungskonzept und notwendigen Infrastrukturmaßnahmen in Baden-Württemberg.
Der Rechtsanwalt und Bezirksvorsitzende der Freien Demokraten in der Region Stuttgart, Hartfrid Wolff, sprach beim traditionellen Heringsessen der FDP am Aschermittwoch zur Flüchtlingskrise, einem durchdachten Zuwanderungskonzept und notwendigen Infrastrukturmaßnahmen in Baden-Württemberg.

Die aktuelle Situation unterstreiche die von den Freien Demokraten geforderte Reform der EU-Institutionen, um „das dringend nötig Friedenssicherungsprojekt ‚Europäische Union‘ zu stärken und zu erhalten.“ Wolff forderte deshalb „stärkere Ambitionen für eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Europa muss mehr mit einer Stimme sprechen. Zukunftsprojekte wie eine gemeinsame ‚EU-Armee‘ mit einer gemeinsamen Rüstungsstrategie sollten unbedingt vorangetrieben werden“, sagte der Rechtsanwalt.

Wolff sprach sich zudem deutlich gegen die Vorratsdatenspeicherung aus. Er legte nicht alle Hoffnungen gegen die „VDS“ auf das Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht, sondern forderte dazu auf, „vor allem auch politisch gegen die Vollerfassung aller Daten zu kämpfen. Bürgerrechtspolitik und Wirtschaftspolitik sind Seiten ein und derselben Medaille. Nur wer frei denken kann, ohne dass er Angst haben muss, jederzeit abgehört zu werden, kann auch frei neue Ideen entwickeln, neue Produkte vorantreiben und Geschäftsideen fördern“, betonte Hartfrid Wolff. Nur wer frei denken könne, stärke die Wissenschafts- und Meinungsfreiheit, die wiederum Grundlage der ökonomischen Freiheit darstelle.

Karin Gillardon zum Ehrenmitglied ernannt

Stadt- und Kreisverband feiern ihr 70-jähriges Bestehen // Helmut Hackel und Jutta Reßin für langjährige Mitgliedschaft geehrt

Hocherfreut zeigen sich die Vorsitzenden der FDP Bretten, Max Weismann und Kai Brumm, angesichts herausragender Ehrungen, die letzte Woche Mitgliedern des Brettener Stadtverbandes zuteil wurden. So erfolgte im Rahmen einer Kreismitgliederversammlung die Ernennung unserer Stadträtin Karin Gillardon zum Ehrenmitglied der FDP Karlsruhe-Land. Mit der Auszeichnung würdigen die Freien Demokraten das langjährige Engagement Gillardons in der Kommunalpolitik.

Jochen Haußmann, MdL, Karin Gillardon und Kreisvorsitzender Heiko Zahn (v.l.) am Abend der Ehrung
Jochen Haußmann, MdL, Karin Gillardon und Kreisvorsitzender Heiko Zahn (v.l.) am Abend der Ehrung

Karin Gillardon trat 1980 in die FDP ein und wurde 1982 erstmals als Mitglied des Gemeinderates Bretten verpflichtet. Das kommunale Mandat hatte sie zunächst bis 1989 inne. Nachdem sie 2002 den Vorsitz des liberalen Stadtverbandes Bretten übernommen hatte, zog Karin Gillardon 2004 erneut in den Gemeinderat der Melanchthonstadt ein. Es folgte die zweimalige Wiederwahl in den Jahren 2009 und 2014.

Helmut Hackel: Auszeichnung für 50-jährige Mitgliedschaft
Helmut Hackel: Auszeichnung für 50-jährige Mitgliedschaft

Anlässlich der Feierlichkeiten zum 70-jährigen Bestehen der FDP Karlsruhe-Land ehrte Kreisvorsitzender Heiko Zahn ferner den langjährigen Schatzmeister der Brettener Freidemokraten Helmut Hackel für seine 50-jährige Parteizugehörigkeit. Die ebenfalls aus Bretten stammende Jutta Reßin erhielt eine Auszeichnung für 25 Jahre Mitgliedschaft in der FDP.

Im Folgenden finden Sie die Pressemitteilung des Kreisverbandes.

FDP bedauert Schließung der Kürnbacher Musikakademie

Kürnbach/Bretten [PM 27.10.2015]. Die Freien Demokraten im Landkreis bedauern die vom Blasmusikverband Baden-Württemberg beschlossene Schließung der Musikakademie in Kürnbach. „Leider hat sich die Verbandsspitze als beratungsresistent erwiesen und schließt nun ohne Not nach fast 50 Jahren eine bewährte Einrichtung im Ländlichen Raum“, sagte FDP-Kreisvorsitzender Heiko Zahn. Bis zuletzt hatten sich die Freien Demokraten dafür eingesetzt, den Kürnbacher Standort zu retten bzw. eine Ersatznutzung zu finden.

Carolin Holzmüller und FDP-Kreisvorsitzender Heiko Zahn
Carolin Holzmüller und FDP-Kreisvorsitzender Heiko Zahn

„Eines ist klar: Falls die grün-rote Landesregierung dem Blasmusikverband einen Landeszuschuss für den angedachten Neubau in Plochingen versprochen hat und diesen via Parlamentsbeschluss umsetzt, muss sich die Landesregierung auch um eine sinnvolle Nachnutzung von Kürnbach kümmern“, betonte FDP-Landtagskandidatin Carolin Holzmüller (Wahlkreis Bretten). Die Gemeinde Kürnbach müsse weiter von der bisherigen Musikakademie profitieren. Der Blasmusikverband sei nun zudem aufgefordert, eine sozialverträgliche Lösung für die bisherigen Mitarbeiter der Musikakademie zu finden. Unklar ist für Carolin Holzmüller, wohin die bisher in Kürnbach ausgebildeten Musiker in den kommenden Jahren ausweichen.

Bemerkenswert ist für Heiko Zahn in diesem Zusammenhang, dass der Blasmusikverband jetzt endgültig Fakten geschaffen habe, ohne dass im Haushalt des Landes Baden-Württemberg bisher finanzielle Mittel für einen Neubau in Plochingen eingestellt sind. „Es wirft schon Fragen auf, warum der Verband diesen Schritt geht – ohne eine Zusage auf die beantragten Zuschüsse aus dem  gestellten Nachtragshaushalt des Landes zu haben. Sind hier etwa im Vorfeld Absprachen an der Öffentlichkeit vorbei getroffen worden? Für einen der großen Musikverbände im Land ist das für den geplanten Neubau eine misslungene Ouvertüre“, betonte Heike Zahn.

Freie Demokraten setzen sich weiter für Musikakademie in Kürnbach ein

Zusammen mit dem Kürnbacher Bürgermeister Karl-Heinz Hauser (r.) setzen sich die FDP-Politiker Simon Ohlig (v.l.), Carolin Holzmüller und Heiko Zahn weiter für die Musikakademie in Kürnbach ein. (Foto: Jung)
Zusammen mit dem Kürnbacher Bürgermeister Karl-Heinz Hauser (r.) setzen sich die FDP-Politiker Simon Ohlig (v.l.), Carolin Holzmüller und Heiko Zahn weiter für die Musikakademie in Kürnbach ein. (Foto: Jung)

Kürnbach/Bretten. „Nach vielen Gesprächen in den vergangenen Tagen gehen wir davon aus, dass der Blasmusikverband Baden-Württemberg für den Neubau eines Musikzentrums in Plochingen einen sehr hohen Millionenbetrag an Landeszuschüssen benötigt“, sagte der Kreisvorsitzende der Freien Demokraten FDP Karlsruhe-Land Heiko Zahn. Die FDP in der Region Karlsruhe werde sich weiterhin für die bisherige Musikakademie in Kürnbach einsetzen, „die nach 47 Jahren nicht mit Landeszuschüssen liquidiert werden“ dürfe. „Wir haben weiterhin erhebliche Zweifel, dass es nicht schon vorher Zusagen für Fördermittel gegeben hat, um ein neues Musikzentrum in Plochingen zu errichten“, ergänzte FDP-Landtagskandidatin Carolin Holzmüller (Wahlkreis Bretten). Der baden-württembergische Blasmusikverband müsse deshalb von der geplanten Schließung der Einrichtung zum 31. März 2016 absehen.

Die Freien Demokraten waren misstrauisch geworden, als nach einem Vor-Ort-Termin mit Bürgermeister Karl-Heinz Hauser in Kürnbach und dem Einsatz für die Erhaltung der Kürnbacher Musikakademie „massive, obszöne und orthografisch problematische Beschimpfungen“ von Blasmusik-Funktionären aus dem Zollern-Alb-Kreis auf der Facebook-Seite der Brettener FDP eingegangen waren. „Als sich dann sonst in unserer Region (Beispiel „Regionalexpress“) wenig oder gar nicht engagierte Landtagsabgeordnete der Grünen zu Wort meldeten und den Einsatz der FDP für Kürnbach kritisierten, haben wir weiter recherchiert, da wir offenbar in ein Wespennest gestochen haben“, betont FDP-Landtagszweitkandidat Simon Ohlig (Kraichtal).

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